SPD Bayern beschließt Legalisierung | Bremen will Modellprojekt | DHV News #43

  • Veröffentlicht am: 4. Juli 2015 - 16:05
  • Von: Maximilian Plenert

SPD Bayern beschließt Legalisierung | Bremen will Modellprojekt | DHV News #43

Die Hanfverband-Videonews vom 03.07.2015 • SPD Bayern beschließt Legalisierung! • Hanfmesse in München und Volksbegehren in Bayern • Rot/Grün in Bremen will Modellprojekt zur Cannabisabgabe • Umfrage von FAZ/Allensbach: Zustimmung für Legalisierung steigt • USA - Legalisierung in Oregon in Kraft getreten - Delaware entkriminalisiert Cannabis • Friedrichhain/Kreuzberg veröffentlicht Antrag auf Modellprojekt • Patienten-Ratgeber jetzt auch im DHV-Shop

  • SPD Bayern beschließt Legalisierung!

DHV, 30.06.2015: SPD München-Land fordert Legalisierung von Cannabis

Süddeutsche, 25.06.2015: Cannabis - SPD will ein Recht auf Rausch

SPD München-Land, 25.06.2015: SPD MÜNCHEN-LAND FORDERT ENTKRIMINALISIERUNG VON CANNABIS

Auch von BayernSPD beschlossen laut telefonischer Mitteilung und facebook-Nachricht von Bela Bach, 28.06.2015

  • Hanfmesse in München und Volksbegehren in Bayern

​Hanfmesse Cannabis XXL in München vom 10.-12. Juli

infranken, 29.06.2015: Volksbegehren soll Freigabe von Cannabis in Bayern durchsetzen

Augsburger Allgemeine, 30.06.2015: BAYERN - Welche Chancen hat ein Volksbegehren zur Cannabis-Freigabe?

  • Rot-Grün in Bremen besiegelt Koalitionsvertrag: Modellprojekt Cannabisabgabe!

Link zum Koalitionsvertrag

  • Umfrage von FAZ/Allensbach: Mehrheit für Legalisierung fast erreicht

FAZ, 28.06.2015: Volkes Stimme - Her mit dem Hasch

  • USA - Legalisierung in Oregon in Kraft getreten

Hanfjournal, 30.06.2015: In paar Stunden ist Gras in Oregon legal

  • USA - Delaware entkriminalisiert Cannabis

StoptheDrugWar.org, 19.06.2015: Delaware Decriminalizes Marijuana Possession

  • Friedrichhain Kreuzberg veröffentlicht Antrag auf Modellprojekt zur Cannabisabgabe

Link zum Antrag

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Pressemitteilung vom 26.06.2015: Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann stellt Antrag auf regulierte Abgabe von Cannabis im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

NTV, 26.06.2015: "Vollkommen freier Drogenverkauf" - Berliner Bezirksbürgermeisterin beantragt Cannabis-Legalisierung

Berliner Morgenpost, 25.06.2015: Bis Kreuzberg im Coffeeshop kiffen könnte, dauert es Wochen

  • Patienten-Ratgeber jetzt auch im DHV-Shop

DHV-Broschüre "Cannabis als Medizin - Ein Ratgeber für Patienten"

DHV-Shop:  hanfverband-shop.de

Kommentare

Aufpassen mit den Aufreißer-Überschriften,

"SPD Bayern beschließt Legalisierung!" ist wohl ein bisschen verfehlt und stellt die Tatsachen ein bisschen falsch dar! Im Endeffekt will die SPD nun darüber im Landtag von "Bayern Land" dieses Diskutieren, was noch weit entfernt von einer Legalisierung in Bayern ist... (man muss sich das nur mal vor Augen führen dass Bayern immer noch am stärksten Konservativ SCHWARZ in Deutschland ist, soll heissen die SPD hat da mal gar nichts zu sagen!)

Und zu dem Modellprojekt: es ist nunmal nicht mehr als ein Antrag, viel wichtiger wäre doch mal die Frage zu klären: Was passiert ím Rest von Deutschland wenn dieses Modell-Projekt läuft, theoretisch dürfte man dann doch in ganz Deutschland solche Modell-Läden eröffnen.. wie sieht dass denn da Rechtlich aus?!

Jedenfalls kann jede Kommune in Deutschland so ein Modellprojekt beantragen. Je mehr das machen, desto schneller geht es vorwärts. 
Und was die SPD angeht: Natürlich geht es um die Debatte innerhalb der SPD, nicht um eine konkrete Umsetzung in Bayern. Ich hoffe, das habe ich im Video deutlich genug gemacht. Aber es scheint halt tatsächlich so zu sein, dass erstmals in diesem Jahrtausend auf der Mitgliederversammlung eines SPD-Landesverbandes beschlossen wurde, dass die Legalisierung sinnvoll ist. In sofern finde ich die Überschrift "SPD Bayern beschließt Legalisierung" nicht unpassend. Da steht ja nicht "SPD legalisiert Cannabis in Bayern"..

1.) Du bringst da was durcheinander. Die SPD hat die Legalisierung im Parteitag beschlossen sprich Parteiintern. Das heißt lediglich, dass die SPD Landesfraktion in Bayern sich fortan für eine Legalisierung stark machen möchte. Dass ohne die CSU in Bayern gar nix geht ist richtig aber ein ganz anderes Kapitel...
2.) Ja man kann in jeder Stadt sowas beantragen. Gab doch schon gefühlte 100 Anträge die letzten Monate und Jahre. Was die Kommunen dann daraus machen steht wieder auf einem anderen Blatt und hängt stark von der jeweiligen politischen Zusammensetzung ab. Dass ein Antrag wie der in Kreuzberg überhaupt zustande kam liegt nur daran, dass die Machtverhältnisse hier klar Grün/Links sind und die Konservativen wenig bis gar nichts zu melden haben.

Da ich mir sicher bin, dass mindestens 99,999% der Leser hier wissen welche Rolle die SPD "traditionell" in der Bayern spielt - nämlich im Landtag in der Opposition zu hocken und sich auf ihre Kommunen zu konzentrieren - halte ich den Aufreisser wirklich nicht für missverständlich.
Die SPD in Bayern hat da etwas getan, was sie nicht hätte tun müssen und seit ihrer Gründung nicht getan hat.

Gut so! Weiter so!

Dass sich aber der LV so positioniert ist schon ein Signal, auch an Bundesverband und andere LVs. Das würde ich nicht runterspielen, und das wäre vor 10 Jahren völlig undenkbar gewesen!

Boah, geht DAS schnell, das Volk zu einer liberaleren Politik gegenüber weichen Drogen zu überzeugen, schon über die Hälfte DAFÜR? Donnerwetter WIE schnell das so plötzlich geht....!!!

Das klingt endlich fortschrittlich in der SPD. Leider enthält das Buch auch einen Beschluss zur Zwangskörperverletzung von Kindern durch Impfungen als Ergänzung des Reichsschulpflichtgesetztes. Damit die Pharmalobby wieder gnädig zu stimmen ist ein überflüssiges, schäbiges Geschäft. Deswegen vertrauen wir der ehemaligen Arbeiterpartei und der durch scheinreligiöse Christenvertuschung bestimmten Staatsmaskerade wenig. Man denke mal an den pharmaerpressten Seehofer. Das gibt er im Interview sogar zu! Zum selbst schauen: "www.5bn.de" zu sehen ab min 42:57 - warum ist dieser Mann noch in Führungspositionen? Ein Gruss an die Steinzeit - Kinder haben doch auch Menschenrechte. So bleibt die SPD halt leider doch zweite CDU. Für uns unwählbar. Beide Parteien gehören auch im Rahmen der internationalen Verfolgung in Sachen NSA-Skandal in die Verantwortung genommen. Vielleicht fällt dann mal auf, dass wir eine Verfassung und einen Friedensvertrag bräuchten um Souveränität und Menschenrechte zu erlangen statt dem Codex Alimentarius zu dienen. Free Poeple an their medicine from the chains of Babylon!

Oh je...

Muss man das Thema "Legalisierung" denn unbedingt dazu nutzen, seinen anderen Befindlichkeiten eine Bühne zu geben?
Dann auch noch dieser Reichsbürger-Mist?

Hier gehts darum, im Rahmen der Verfassung mit Hilfe der entsprechenden Verfassungsorgane zu einer gesetzlichen Neubewertung der Cannabis-Frage zu kommen.
Das ist also kilometerweit von Deinem Weltbild entfernt.

Bis Du verstanden hast, was eine Verfassung ist und wieso das Grundgesetz eine Verfassung ist (eine weltweit hoch anerkannte und für viele Staaten von Südamerika bis Asien zu einem Modell für die eigenen Verfassungen wurde!) sind wir wohl am Ziel...

Schade, dass man versucht unser gutes und berechtigtes Anliegen zum Vehikel für Impfangst oder sogar Reichsbürger-Unsinn zu machen!

Wenn Du darüber unbedingt diskutieren magst:
https://forum.sonnenstaatland.com

Ging nur darum das eine Menschenrecht nicht für das andere aufzugeben.

Schonmal das Interview mit Seehofer gesehen?
Finde ich absolut themennah, da diese korrupten "Verfassungorgane" die Relegalisierung blockieren.

Und ein Grundgesetz ist völkerrechtlich keine Verfassung - auch wenn es so aussieht, angewendet wird und die Übergangsregierung es gerne so nennen möchte.
Wie hoch angesehen diese ist kann man am Lobbyismus und dieser Affäre bezüglich No-Spy-Abkommen sehen.
Inhalt, Gültigkeit und Umsetzung sind eben unterschiedliche Dinge. Oder wie lange ist der Beschluss bezüglich einheitlicher Regelung und Neubewertung des BtmG her - 21 Jahre? Und der Inhalt? Nur Richter Sommer scheint das GG verstanden zu haben. Man muß ja auch nicht alle Richter schmieren. Absolute Mehrheit ist ausreichend.
Hier nachzulesen: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Cannabis-Beschluss

Und die Null-Toleranz Wahlkämpfer scheinen inzwischen vergessen zu haben, dass es überhaupt je sowas gab. Rechtsstaatsprinzip nennt sich das dann und nicht Reichsbürgerzeugs. Das Reichsschulpflichtgesetz heißt nunmal seit 1935 (glaub ich) so und müsste eben auch mal darauf reformiert werden, dass alle Menschen - auch Kinder! - Rechte haben. z.B. auf Selbstbestimmung und Unversehrtheit.

Beängstigend sind in der Tat alle Maßnahmen, die Menschenrechte zu Gunsten von Wirtschaft und Institutionen einschränken. Dazu gehören neben der Bevormundung in Sachen Hanf eben auch andere Lebensbereiche. Bin auch für Familie (CSU) und gegen Massenkitas (Linke), Indoktrination in der Schule und Vaccination bis hin zum Zwang wenn das Geschäft mit der Angst vor z.B."gefährlichen Drogen, "erziehungsunfähigen Ausländern" und "bedrohlichen Krankheiten" (Propaganda und Lobbyismus) nicht ausreicht. Vom seit jeher fragwürdigen AtomEINstieg und dem Geschäft mit der Treibhauspolemik, Weltregierung und "Global Engineering" möchte ich gar nicht weiter anfangen.

Wenn wir hier politische Parteien ausloten ist der Rest der Programmbeschlüsse eben auch interessant. Weiss nicht ob es "99,999%" der Leser so geht aber der ein oder andere möchte bestimmt auch überlegen ob er Pest oder Cholera wählt.
Ich bin da momentan wieder einmal sehr unentschieden.

Toll wäre ein Referendum zur Relegalisierung - ist aber im GG nicht vorgesehen, komisch...?!
;o)

Bitte verzeih, lieber rOLAND, wenn dir diese Betrachtungsweise zu umfassend oder ganzheitlich erscheinen mag.
Ist natürlich auch sehr umfangreich und komplex.

Ich wünsche das unser aller aufmerksame Bewusstheit weiterhin wächst auch wenn manche vorrübergehend schon mit Zwischenzielen zufrieden und abgespeist sind.

Es kann doch jeder seine eigene Meinung von was auch immer haben, auch wenn manche diese als Unsinn empfinden.
Im Artikel 146 des GG steht:

"Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist".

Wenn man das liest, kann doch der Eindruck entstehen, daß das Grundgesetz gar keine echte Verfassung ist.
Und was der Staatsmacht das Grundgesetz wert ist, kann man an dem Bericht erkennen, wo ein weggeworfener Joint am Mainufer bei Würzburg, eine Hausdurchsuchung nach sich gezogen hat. Solche oder ähnliche Fälle gibt es viele. Wo ist da die vielgerühmte "Unverletzlichkeit" der Wohnung wie es im Grundgesetz geschrieben steht.
Wenn selbst der Staatsmacht und dem Gericht das Grundgesetz scheinbar egal ist, was ist denn dann so eine "Verfassung" wert?
Ein jeder hat eben seine eigene Meinung und kann sie auch kundtun, solange er/sie nicht zu Gewalttaten oder ähnlichem aufruft, das hat etwas mit Freiheit zu tun.

Babylon wird fallen, eines Tages...

Neuen Kommentar schreiben