Sonderausstellung im Berliner Hanfmuseum zu 10 Jahren Geringe Menge

Am 9. März 1994 (BVerfGE 90, 145 – Cannabis) musste das Bundesverfassungsgericht aufgrund verschiedener Vorlagebeschlüsse über die Verfassungsmässigkeit des Cannabisverbots entscheiden.
Das oberste deutsche Gericht entschied, dass das Cannabisverbot durch den Ermessensspielraum gedeckt sei, den das Grundgesetz dem Gesetzgeber einräumt, beschränkte jedoch gleichzeitig die Sanktionen, die bei der Durchsetzung des Gesetzes eingesetzt werden dürfen und verpflichtete die Bundesländer zur effektiven Angleichung der Strafverfolgungspraxis. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, neuere wissenschaftliche Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem Ausland zu berücksichtigen, um in Zukunft zu entscheiden, ob das Strafrecht tatsächlich das geeignetste Mittel ist um die angestrebten Schutzfunktionen zu erreichen.

11 Jahre nach dieser Weisung richtet das Hanf Museum eine Sonderausstellung ein, die genau diesen Zeitraum reflektiert. In wie weit wurde diese Weisung umgesetzt? Welche Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtmG) wurden beschlossen? Wie verfolgt die Polizei “Kiffer”? Was geschah in der Politik und was in der Unterhaltungsindustrie? Wie sieht die rechtliche Situation für Menschen, die Cannabis als Medizin benötigen, aus?

All diese Fragen möchte das Hanfmuseum Berlin mit der Sonderausstellung “Weisung und Umsetzung – 10 Jahre nach der Weisung des BVerfG zu Cannabis” beantworten.

Zur Eröffnungsveranstaltung am 18. Juni hat der H.A.N.F. e.V. folgende Referenten angefragt:

Herrn Wolfgang Neskovic, Richter am Bundesgerichtshof
Herrn Carsten Schäfer, Mitarbeiter der Studie “Drogenkonsum und Strafverfolgungspraxis” des Max Planck Institutes
Herrn Klaus Poschmann, Strafrechtsanwalt

Mehr Informationen zur Sonderausstellung finden sie unter: www.Hanfmuseum.de.
Mehr Informationen zur “Geringe Menge Entscheidung” des Bundesverfassungsgerichts finden sie in unserem Themenbereich unter dem Stichwort Cannabis vor Gericht.

Das Hanfmuseum und der H.A.N.F. e.V. sind Partner des DHV.