Pressespiegel zur Abstimmung Cannabis Social Clubs und Drugchecking am 17.01.2013

  • Veröffentlicht am: 18. Januar 2013 - 12:31
  • Von: Maximilian Plenert

Die Abgeordneten des deutschen Bundestages hatten gestern die Gelegenheit, die strafrechtliche Verfolgung von Hanffreunden endlich zu beenden. In der Presse findet sich hierzu leider kaum ein Artikel. Hier alle bisherigen Funde, die wir fortlaufend aktualisieren.

 

Als vor einem Jahr der "Cannabis Social Clubs"-Antrag der LINKEN im Gesundheitssausschuss des Bundestages diskutiert wurde, war die Presse voll mit diesem Thema - die Artikel mit DHV-Bezug haben wir in unserem Presseecho dokumentiert. Alleine die Flut an politischen Reaktionen war uns einen eigenen Artikel wert. Die Anhörung zum Thema Drugchecking fand zumindest in der Fachpresse eine Erwähnung.

Bisher haben wir nur zwei Artikel in konventionellen Medien gefunden:

Wir hatten vor der Abstimmung eine Pressemitteilung geschrieben und veröffentlicht, diese wurde zumindest von heilpraxisnet aufgeriffen: Legalisierung von Cannabis heute im Bundestag - Bundestag stimmt heute über Legalisierung von Cannabis ab. Auch das Blog ruhrbarone schrieb einen Artikel: Bundestag stimmt heute über Cannabis-Legalisierung ab.

Das Hanf Journal berichtete natürlich auch: Cannabis Social Clubs im Bundestag - ebenso wie Hans Cousto im taz Blog Drogerie: Bundestag: Abstimmung zu Drug-Checking.

Frank Tempel hat dem Studio Amsterdam ein Interview am Telefon gegeben: "Die momentan erfolgreichste regelmäßige Radiosendung im Web (200.000 Hörer) „Nightlounge“ beleuchtet tagesaktuelle (Diskussions-) Themen und wird ab 1.2.2013 auch im DLF (Deutschlandfunk) und bei ARTE Kultur zu hören sein."

Kommentare

Ich kann das Telefoninterview auf Studio Amsterdam leider nicht finden. Gibt es da einen direkten Link?

Hi,

ich bin über das sehr geringe Medienecho auch ziemlich enttäuscht. :-(

Zugegebenermassen etwas parteipolitisch habe ich auch über die Abstimmung gebloggt.

http://pir.at/hanffrei

Gruß,
Florian

Hab gerade bei dem Gras macht nicht dumm Artikel einen Kommentar geschrieben,im WienerZeitung Blog,der sogar freigeschaltet wurde :-)
Man sollte eigentlich eine Petition einreichen,da ja Alkohol laut Politiker nicht hauptsächlich getrunken wird um sich zu berauschen,nur noch alkoholfreie Biere und Weine zu erlauben.Man müsste ja nicht den Alkohol verbieten,sondern nur den Besitz,den Handel und verkauf,dann wer was los,Haha.
Würde dann besimmt genauso erfolgreich sein wie das Verbot einer Heil und Nutzpflanze.
Deshalb Cannabis ist gefährlich und Alkohol der tödlich sein kann,weil er bei überdosierung das Stammhirn lähmt,dort wo Atmung und die Körperfunktionen gesteuert werden,ist erlaubt.
Wir wissen besser was für sie gut ist,ihre Alkohol und Pharmalobby.
Wir bezahlen ihren Politikern in unseren Vorständen schließlich genug, das sie uns glauben können.
Wir wollen nur ihr bestes_______ihr Geld

schönes Wochenende

und in Bayern wird ein neues Schnelltest-Gerät eingeführt:
http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/polizeimeldungen/regionale-po...

Da sollte der DHV vielleicht mal nachhaken, ob immer noch nach inaktiven Abbauprodukten getestet wird, oder ob man sich endlich mal auf einen wissenschaftlich fundierten Grenzwert der aktiven Substanz festlegen will.

Sonst ist der Ersatzbestrafung weiter Tür und Tor geöffnet.

Dieses Thema bitte nicht vergessen!

Vorsicht, Springer Presse! DIE WELT - Von P. Neumann und M. Hollstein: Die Linke und ihr vergeblicher Kampf für Cannabis [url]http://www.welt.de/politik/deutschland/article13831858/Die-Linke-und-ihr...

Money Quote Nummer 1:
"... Der aus Brandenburg stammende ehemalige Kriminalbeamte ist selbst Nichtraucher und hatte auf dem Linke-Parteitag in Erfurt im Oktober für Aufsehen gesorgt, als er einen Antrag einbrachte, harte Drogen zu legalisieren. [b]Weil die Parteiführung nicht im Saal war, kam der Antrag durch[/b]. Anschließend sorgte Parteichef Klaus Ernst für eine Entschärfung. ..."

Das war also die [b]Führung[/b], die hier wieder für [b]Recht und Ordnung[/b] gesorgt hat. Hat der Chef hart durchgegriffen, wie mir scheint. In der LINKE sind wohl auch nicht alle der gleichen Meinung. Und bei der Springer Presse ist man wie üblich auch nicht ganz frisch in der Birne - was für eine Wortwahl.

Money Quote Nummer 2:
"... Der schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) konterte die Cannabis-Pläne der Linken mit dem Hinweis: 'In Schleswig-Holstein fordern sie die Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes, und im Bund gilt das Motto 'Cannabis für alle'. Das passt weder zusammen noch zu einem sinnvollen Gesundheitsschutz.'

[b]Vielleicht wäre es besser, 'nicht den Verfassungsschutz, sondern die Drogenfahndung auf die Linken anzusetzen'.[/b]"

Aha, die FDP wieder. "Cannabis für alle" soso.., hat mal wieder jemand den Antrag nicht gelesen, scheint mir. Aber wieso auch, man sitzt als FDP in Schleswig-Holstein heutzutage in der Opposition. Statt 14,9% und 14 Sitze wie noch bei der Landtagswahl in 2009 hat man seit der Landtagswahl 2012 nur noch 8,2% und 6 Sitze bekommen. Beim nächsten Mal fliegen sie dann hoffentlich ganz raus. Politisch missliebige Gesellen derart zu diffamieren, das kenne ich nur aus der Geschichte.

Der Westen - Björn Bowinkelmann: Die Linke will Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs [url]http://www.derwesten.de/politik/die-linke-will-legalisierung-von-cannabi...

In diesem Artikel steht etwas mehr zum eigentlichen Inhalt des Antrags.. sehr löblich, das wenigstens nicht ganz zu unterschlagen.. ansonsten nur der wiedergekaute Unsinn der Gegnerin Dyckmans (im Artikel ist ihr Name sogar falsch geschrieben).. mit keinem Wort wird klar, worum es bei dem Antrag ging oder welche Sachgründe, Fakten, Studien und Statistiken vorliegen, die für den Antrag sprechen - weichgespülter Massenmedienauswurf übelster Sorte. Am Ende dann noch ein Lacher: der Autor erwähnt die Position der GdP (siehe auch [url]http://blog.fefe.de/?q=GdP[/url]), die meines Wissens nach niemand gefragt hat, was sie dazu meinen.

Im Ergebnis: mangelhaft bis ungenügend.

Augsburger Allgemeine - "Anonyme Redaktion": [url]http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Cannabis-Legalisierung-Linke...

Mit einem Wort: Bayern. Nur mit Schutzbrille lesen!

Positiv immerhin: Raphael Gaßmann wird erwähnt, dann aber gleich auf falsche Zahlen verlinkt und Hanfkonsumenten mit Komasäufern gleichgestellt. Bayern eben.

FOCUS Online - dg/gx: [url]http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/die-linke-partei-fordert-c...

Wie üblich, linker Brainwash, SPD wird am Ende als progressiv rausgekehrt, mit der üblichen Scheinargumentation und dem Schulterschluss mit Windmühlenpolitik der "geringen Menge" - "wir tun ja was". Nichts tut ihr! Ausserdem war der 17.01.13 der Mittwoch eine Woche _vor_ dem Artikel (24.01.13), da hat der Zensor wohl eine Woche geschlafen?

Einen Tag später dann:
FOCUS Online - mk/gx: [url]http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/die-linke-und-die-cannabis...

Diesmal nur Inhalt? Was rauchen die bloss beim Focus? Wiedergabe jedoch problemorientiert - dass das Verbot nicht wirksam ist, wird auch hier nicht erwähnt. Merke: dass das Verbot nicht wirksam ist, das ist keine Meinung! Es gibt keine Beweise, dass es wirksam sei, nicht mal in Ländern mit Todesstrafe! Also doch suggestiver Unsinn?

RP Online: "Anonyme Redation" von APD (Adventistischer Pressedienst) gekaufte "News" [url]http://www.rp-online.de/politik/deutschland/cdu-empoert-ueber-cannabis-o...

Aufhänger des Artikels ist Empörung.. falsche Informationen werden als Fakten widergegeben (Konsum sei illegal).. auch hier hat der Zensor eine Woche geschlafen (17.01. vs. 24.01.13).. Lacher: Beate Merk, CSU, Justizministerin Bayerns, wird zitiert, ihren Unsinn will ich nicht nochmal wiedergeben, ich hoffe sie muss wegen der Mollath Affäre bald zurücktreten. Zum Glück hat sie im Bund nichts zu melden - sie ist auch eine der Internetsperren, Blasphemie durch Zeichentrick und Vorratsdatenspeicherungs Befürworterinnen. Wieso die RP sie hier zitiert? Malt es Euch selbst aus..

RP Online - RP/dpa/kna/sap/rm/csi (hier mal eigene Redakteure? - ebenfalls einen Tag später, wie beim FOCUS): Linke fordert Legalisierung "weicher" Drogen [url]http://www.rp-online.de/politik/deutschland/linke-fordert-legalisierung-...

Abgesehen von dem Anführungsstrichenneusprech um weiche Drogen.. einmal etwas Inhalt.. diesmal zuerst Frau Lötzsch.. weniger Konjunktiv 2 Irrealis bei der Wiedergabe der Befürworter von Cannabis Clubs wie in den anderen Artikeln.. zuletzt dann doch noch Dyckmans mit ihrer Volksgesundheit. *kopfschüttel*

Fragen:
1 - In einigen Onlineartikeln wird ein Artikel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erwähnt und teilweise angeblich zitiert. Online finde ich den nicht. Hat jemand einen Scan oder eine Abschrift dieses Artikels greifbar und kann einen Link auf den Artikel posten (Leistungsschutzrecht gibt es ja noch nicht, dürfte also legal möglich sein)?
2 - Morgenmagazin wird erwähnt, vermutlich ZDF, hat das jemand? Irgendwo auf YouTube? Finde es nicht..
3 - Wieso dauerte das exakt eine Woche und wieso ist in fast jedem Artikel von einem Termin an "diesem"/"heutigen" Mittwoch die Rede? Das war nicht am 24. oder 25.01. sondern eine Woche vorher am 17.01.2013. Wer hat dafür eine Erklärung? Gab es da eine weitere Veranstaltung, oder haben die einfach kollektiv eine Woche geschlafen oder alle die News mit demselben Fehler drin gekauft oder voneinander abgeschrieben? Vermute letzteres.

Aus meiner Sicht sind meine Befürchtungen eingetreten und durchaus negativ übertroffen worden, allerdings unerwartet eine Woche später.

Die Onlineartikel geben nicht den Inhalt der beiden Anträge wieder, das Drugchecking wird in keinem Artikel erwähnt. Ich sehe da ansonsten nur schlechte Propaganda in der ein kleinwenig Sachlichkeit hier und da versteckt ist - als Feigenblatt sozusagen.

Die Inhalte des Antrags, der erwähnt wird, nämlich der zu den Social-Clubs, werden entweder gar nicht oder nur abschnittsweise wiedergegeben.

Das zentrale Faktum, dass das Verbot einfach nicht funktioniert, wird bisher in keinem Artikel wiedergegeben, nicht mal als Behauptung formuliert oder wiedergegeben, geschweige denn die untermauernden Fakten erwähnt. Bestenfalls wird problemorientiert darauf hingewiesen. Psychiatrische Begutachtungen von Straftätern haben ähnliche textuelle Gestalt wie diese Artikel, dabei jedoch meist einen höheren Unterhaltungswert.

Viele Vorurteile und verfälschten Informationen, die in der Debatte erwähnt wurden, werden als Fakten wiedergegeben, den Konjunktiv 2 Irrealis lese ich nur bei der Wiedergabe der Befürworter der Social-Clubs. Inhaltliche Kompetenz und Fähigkeit zur Inhaltsangabe (Anforderung analog siebte und achte Klasse Deutschunterricht Gymnasium) bei den Redaktionen: offensichtlich Fehlanzeige.

Von den ganzen Rechtschreibfehlern und Zeichensetzungsfehlern will ich gar nicht erst schreiben, die mache ich selbst genug. Die Leute, die das da zusammenschmieren sind meist Scheinselbständige oder Hungerlohn-Praktikanten, die vom Chefredakteur abhängig sind und nur das schreiben können, was der gerade so mit Augenzwinkern durchlässt. Gefällt es nicht, wird es nicht freigegeben und der Autor nicht mehr beauftragt.

Diese Medien gehören Banken und nicht den Journalisten. Ist also klar, wie der Chefredakteur entscheidet.. Siehe auch Medien Affäre der CSU 2012 (u.a. Wikipedia, [url]http://de.wikipedia.org/wiki/Medien-Aff%C3%A4re_der_CSU[/url]). Wenn nicht gespurt wird, dann wird es (so Michael Strepp in der o.g. Affäre) "Gespräche geben".

Meine Damen und Herrn, das ist die vierte Gewalt in diesem Staat! Und ich weiss nicht, ob ich über diese Schmierfinken lachen oder weinen soll.

Denn einerseits tun sie mir ja leid.. die Hungerschreiber.. andererseits würde ich mich schämen so zu arbeiten.. lieber Müll aufsammeln.. und von ihrer ethischen Verantwortung als Schreiber einmal ganz abgesehen.

Bisher nichts in Frankfurter Allgemeine Zeitung und der Süddeutschen Zeitung.. jedenfalls nicht online.. die einzigen, wenn natürlich auch umstrittenen Zeitungen in Deutschland, die irgendwie ernstzunehmen sind.. ausser den Boulevardzeitung, die aus meiner Sicht ausschließlich negativ ernstzunehmen sind.

Wenn die so über die Debatte berichten.. wie ist dann die Qualität all der anderen "Berichte", die man auf den Onlineportalen dieser werten Organe so zu lesen bekommt?

[quote name="Thomas"]und in Bayern wird ein neues Schnelltest-Gerät eingeführt:
http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/polizeimeldungen/regionale-po...

Da sollte der DHV vielleicht mal nachhaken, ob immer noch nach inaktiven Abbauprodukten getestet wird, oder ob man sich endlich mal auf einen wissenschaftlich fundierten Grenzwert der aktiven Substanz festlegen will.

Sonst ist der Ersatzbestrafung weiter Tür und Tor geöffnet.

Dieses Thema bitte nicht vergessen![/quote]


Those are saliva tests they will be doing, I doubt they will force people to have their blood taken by a police officer on the side of the road nor have them pee in a cup right there, so other than skin tests which are less accurate than saliva tests, not sure what else they could do. Anyway, saliva drug testing is looking for the parent drug (active drug) in the system, whereas urine drug testing is looking for the metabolite of the drug (can be found in the system weeks after use), which means a saliva test would not detect THC after approx. 14 hrs, which is fair enough I suppose. besides, in the US they don’t do these tests anymore, since there are products around that can be used to cheat these tests, some stuff you can rinse your mouth with before you pull over to take the test.

just get educated, before you get regulated ;)

Hi Alfred!
Danke für die Recherche-Arbeit, sehr brauchbar!
Ich finde, das ganze hat auch positive Aspekte, so unsinnig und tendentiös die Artikel teilweise auch sein mögen. Immerhin wird deutlich, dass die Debatte überhaupt stattfindet, es werden Argumente beider Seiten genannt und es wird erwähnt, dass sich auch mehrere Experten für die Liberalisierung ausgesprochen haben. Das ist auf jeden Fall besser als kein Bericht.
Und es waren 2 DHV-Erwähnungen für unser Presseecho dabei. :-)

Nicht konkret bezogen auf den Antrag der Franktion DIE LINKE, jedoch inhaltlich und auch bezüglich der Herkunft des Artikels beziehungsweise des Ortes des Erscheinens außerordentlich bemerkenswert: [url]http://ef-magazin.de/2013/02/05/4018-drogen-markt-statt-staat[/url]

Ort des Erscheinens: Eigentümlich Frei, eine Zeitschrift und ein Blog im Internet. Von den linken Schreibern und Lobbyisten der Wikipedia als der sogenannten "Neuen Rechten" zugeordnet.

Nun, jeder mache sich selbst ein Bild davon, ich finde es nicht zutreffend - es sind aus meiner Sicht vielmehr wahrhaft liberale Freigeister die dort schreiben, wider einen absurden Staat, der sich mit seinem Fürsorge- und Präventionsterror herausnimmt, krebsartig immer größer zu werden und alles zu reglementieren und kontrollieren zu wollen, vor allem auch im Finanzbereich mehr Schaden anrichtet als Positives bewirkt, da durch staatliche Massnahmen in Deutschland vorwiegend die Steuerzahler geschädigt werden, anstatt die Täter, die eigentlich haftbar gemacht werden sollten, wie zum Beispiel in Island. Dort wurden die Steuerzahler gerettet und nicht die Banken, um nur ein Beispiel zu nennen. Das EU - lol - hat das, diesmal in Gestalt der EFTA (European Free Trade Association) sogar gerichtlich als richtig und rechtmäßig festgestellt:

[url]http://dealbook.nytimes.com/2013/01/28/iceland-wins-major-case-over-fail...

Nicht jeder findet, dass Egoismus, Erfindergeist und Tüchtigkeit die wahren Tugenden sind. Darüber kann man sich auch gerne streiten. Ich hoffe bloss nicht hier!

Worauf ich aber gerne [b]dringend[/b] hinweisen möchte, ist die Tatsache, dass die Diskussion um die Prohibition, ihre Wirkungslosigkeit, damit verbundene Ungerechtigkeit bis zur Verschwendung von Ressourcen und Menschenleben, bereits eine [url]nötige Breite in der Bevölkerung[/url] gefunden hat. Das ist keine Idee von "linken Spinnern" oder haltlosen, kiffenden "Spinnern". Um Leuten solche Beschimpfungen rechts und links um die Ohren zu hauen, braucht man auch Argumente und Sachwissen die über den Hanf hinausgehen.

Man suche mal auf Google nach "site:ef-magazin.de drogen" und man findet so einiges bemerkenswertes, das hier regelmässig in der Argumentation der Hanf Freunde, sofern hier eine zu finden ist, fehlt.

Ich bin ausserdem der Meinung, dass rechts und links bewusst gemachte Scheinalternativen sind. Viele Leute, mit denen ich diskutiere, und die scheinbar oder anscheinend moderne linke Gedanken hegen, haben dieselbe Motivation wie viele, die als rechts abgestempelt werden. Es gibt halt noch was anderes als NPD und FDP und man muss kein Nazi sein, wenn man auch mal eine andere Meinung hat, als die, die von ARD/ZDF/Der Spiegel vorgekaut werden.

Um sich wirklich mit einem Thema in der jeweils nötigen Tiefe zu beschäftigen, sollte man das tun, was Merkel zum Beispiel nicht tut: sich mit allen Ansichten zu einem Thema zumindest einmal zu beschäftigen.

Die Artikel zur Drogenpolitik auf EF jedenfalls gehören für mich dazu. Viel Spass beim Lesen!

hallo,man überlässt den cannabisfreund lieber den kriminellen panschern,die gewissenlos streckmittel zur umsatzsteigerung reinhauen,hauptsache eine goldene nase verdient,anstatt qualitätskontrolle gesetzlich vorzuschreiben wie bei legalen drogen wie alkohol und taback auch,wie viel unnötige belastungen für die kranckenkassen,total hohl,der eigenkonsum sollte in kleiner menge von 2 gram pro tag,für erwachsene in deutschland in coffeeshops mit qualitätskontrolle und alterskontrolle endlich mal möglich gemacht werden,ansonsten gute nacht,für wasseid ihr politiker denn da?leben wir hier etwa GEZWUNGENERMASSEN immer noch im mittelalter wo man hexen gejagt hat?UND DAS IM 21. JAHRHUNDERT,was muss sich ein mündiger bürger noch alles gefallen lassen,gebt das gute hanf endlich kontroliert frei für erwachsene.

hallo,und dann wundert man sich warum immer mehr junge leute zu chemischen designerdrogen greifen anstatt zu natürlichen mariuana,kein wunder,wenn man nicht mal legal seine feierabend tüte rauchen darf,weils ja unnötigerweise verboten ist,wo leben wir denn?bei alkohol gibts stress und gewalt sowie verkehrstote,ist aber legal,und friedliebende kiffer werden gejagt wie verbrecher??was hat nina hagen damals gesungen,es riecht so gut,aber pass auf, denn sie sind hinter dir her,du alter kiffer,dabei geht ihre gesellschaft am alkohol zugrunde,ja so ist das mit der dogmatischen falschen drogenpolitik,man bräuchte offenere und tolerante menschlichere politiker,die sich nicht mit lügen und unsinnigen verboten gegen cannabis sich verstricken,ist doch alles blödsinn,cannabis ist nicht so schlimm wie eckelhaftes koma saufen,im gegenteil,es macht den kopf sehr gut klar,und der mensch denckt mehr nach,schluss mit der dummen cannabis schlechtmacherei,der wo behauptet alkohol wäre ungefählich gegen cannabis,der hat doch einen an der waffel,solche lügen zu verbreiten ist das allerletzte was wir gut finden.

HALLO,komisch das man sich als mündiger bürger mal eben so ins grab saufen und rauchen darf,und das ganz legal?während ein kraut was nicht mit nikotin zu verwechseln ist,cannabis ist nicht mal giftig,verboten wird?im vergleich sterben einige leute definitiv früher,an ihren masslosen alkoholkonsum, als am cannabiskonsum,wenn man 5 gram cannabis essen würde,da passiert überhaupt nichts,ausser ein natürlicher rausch,und man überlebt sowas,aber bei 5 oral gegessenen zigaretten kann schon der tot eintreten?.

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