Meldung, Protokoll und Videos zur Abstimmung über Cannabis Social Clubs und Drugchecking am 17.01.2013 im Bundestag

  • Veröffentlicht am: 18. Januar 2013 - 12:05
  • Von: Maximilian Plenert

Das Protokoll der 217. Sitzung, 17. Wahlperiode, 17. Januar 2013 gibt es hier und das Video in voller Länge gibt es hier. Zudem bietet die Mediathek des Bundestages jedes einzelne Rede als seperates Video an:

Die offizielle Meldung des Bundestages zur Abstimmung gestern:

"Keine Legalisierung von Cannabis: Gegen die Stimmen der Linken und der Grünen hat der Bundestag am 17. Januar einen Antrag der Linksfraktion, Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs zu legalisieren (17/7196), auf Empfehlung des Gesundheitsausschusses (17/11556) abgelehnt. Die Fraktion wollte den Handel und Besitz von Cannabissamen freigeben und den Eigenanbau in sogenannten Cannabis-Clubs ausdrücklich ermöglichen, die Werbung dafür aber verbieten. Ebenfalls auf Empfehlung des Gesundheitsausschusses (17/11911) lehnte das Parlament mit denselben Mehrheitsverhältnissen einen Antrag der Grünen (17/2050) ab, die gesundheitlichen Risiken des Drogengebrauchs zu verringern und "Drugchecking" zu ermöglichen. Die als "Drugchecking" bezeichnete Substanzanalyse in Konsumräumen oder in der Partyszene hätte nach Ansicht der Grünen dazu führen können, dass die vorhandenen Gesundheitsrisiken verringert werden. Dazu hätte die Regierung ein wissenschaftliches Modellprojekt auflegen sollen."

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