Hohe THC-Gehalte sind das Ergebnis natürlicher Selektion

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Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!

Cannabis-Legalisierung: In Colorado unterzeichnet der Gouverneur zum ersten Mal in der Geschichte Gesetze zur Schaffung eines legalen regulierten Cannabis-Marktes für Erwachsene.

In Colorado wurden Ende Mai die konkreten gesetzlichen Regelungen für den legalen Cannabis-Handel unterzeichnet. Das ist ein weiterer historischer Meilenstein. Endlich geht es in die Details: wer darf anbauen, wer darf verkaufen…

Interessant auch die Führerscheinregelung: Bis 5 Nanogramm THC pro Milliliter Blut sind in Ordnung und auch darüber hinaus gibt es noch einen Ermessensspielraum. In Deutschland fällt der Hammer zur Zeit schon bei einem Nanogramm.
Und auch der Anbau von Nutzhanf ist nun in Colorado endlich wieder legal.

Hier ein spannender Artikel von Matt Ferner dazu aus der Huffington Post, übersetzt im DHV-Forum von “8bipolar8”, im englischen Original mit weiterführenden links:

Huffington Post (Huff Post Denver), 28.05.2013

Cannabis-Legalisierung: In Colorado unterzeichnet der Gouverneur zum ersten Mal in der Geschichte Gesetze zur Schaffung eines legalen regulierten Cannabis-Marktes für Erwachsene

Am Dienstag unterzeichnete der Gouverneur von Colorado, John Hickenlooper, mehrere historische Gesetzesvorlagen zur Umsetzung der Legalisierung von Cannabis in seinem Bundesstaat. Colorado hat somit den weltweit ersten legalen, regulierten und besteuerten Cannabismarkt für Erwachsene.

Hickenlooper, ein beredter Gegner der Cannabis-Legalisierung, der sagte: „Colorado ist für viele tolle Sachen bekannt, Cannabis sollte nicht dazu gehören“, unterzeichnete die ersten Gesetze in der Geschichte, mit denen nicht nur ein legaler Cannabismarkt geschaffen wird, sondern auch ein gesetzlicher Rahmen für den Anbau, die Verteilung und die Weiterverarbeitung von industriell hergestelltem Hanf.

„Cannabis als Freizeitdroge ist für uns wirklich Neuland“, sagte Hickenlooper am Dienstag bei der Unterzeichnung. Obwohl der Gouverneur in der Vergangenheit gegen die Legalisierung von Cannabis war, folge man mit den heute erlassenen Hanfgesetzen dem „gesunden Menschenverstand“, so berichtet Kristen Wyatt von AP.

Jack Finlaw, leitender Rechtsberater von Hickenlooper, sagte, obwohl sie gegen eine Legalisierung von Cannabis seien, müsse „der Wählerwille umgesetzt werden“.

„Wir beglückwünschen Gov. Hickenlooper zu dieser Initiative, mit der er sicherstellt, dass der weltweit erste legale Cannabismarkt für Erwachsene eine belastbare und umfassende rechtliche Grundlage erhält“, sagte Mason Tvert, Sprecher des Marijuana Policy Project, offizieller Befürworter des Änderungsantrags 64 und Co-Leiter der Kampagne in Colorado. „Dies ist ein weiterer bedeutender Meilenstein im überfälligen Wandel von einer gescheiterten Verbotspolitik von Cannabis hin zu einem gesetzlichen Rahmen, der sinnvoller geregelt ist.“

Tvert fügt hinzu: „Colorado zeigt dem Rest des Landes, dass es möglich ist, Cannabispolitik im Sinne der Öffentlichkeit zu betreiben, die zunehmend Unterstützung dafür zeigt, Cannabis für Erwachsene legal zugänglich zu machen. Das Cannabisverbot gehört in Colorado bald der Vergangenheit an, und es ist nur eine Frage der Zeit, bis viele andere Bundesstaaten dem Beispiel folgen.“

Die beiden Gesetzesentwürfe House Bill 1317 und Senate Bill 283 stecken den gesetzlichen Rahmen für Anbau, Verpackung und Verkauf von Cannabis für den Freizeitkonsum in Colorado ab.

Erwachsene in Colorado, die mindestens 21 Jahre alt sind, dürfen bis zu einer Unze (28,4 g) Cannabis für den Freizeitgebrauch in speziell lizensierten Verkaufsläden erwerben, in denen auch verwandte Artikel wie Pfeifen und Zubehör verkauft werden dürfen. Außerdem darf ein Erwachsener bis zu sechs Pflanzen – von denen nur drei gleichzeitig blühen dürfen – daheim zur eigenen Verwendung anpflanzen. Erwachsene dürfen bis zu einer Unze (28,4 g) Cannabis legal besitzen.

HB-1317 und SB-283 verlangen, dass alle Cannabisprodukte vom Händler ordentlich beschriftet werden, inkl. Warnhinweisen, Dosierung und Informationen zum THC-Gehalt. Besitzen und betreiben dürfen diese Läden nur Einwohner von Colorado, berichtet der Fernsehsender KDVR, und wenn am 1. Januar 2014 die ersten Läden ihre Pforten öffnen, können sich in den ersten neun Monaten nur bereits bestehende Verteilstellen für medizinisches Cannabis um eine Lizenz für den Freizeitverkauf bewerben.

Laut The Denver Post dürfen die ersten Läden für Freizeitcannabis, die eröffnet werden, nur Cannabis verkaufen, das sie auch selbst angebaut haben. Ab Oktober 2014 jedoch würde diese Einschränkung aufgehoben, sodass auch einzelne Grower und Händler ins Geschäft einsteigen können.

Gemäß HB-1317 dürfen weder Gemeinden Hanfshops eröffnen noch Cannabis-Kollektive, die die neuen Cannabisgesetze umgehen könnten, indem sie ihre Mitglieder steuerfrei und unter Preis versorgen.

Das Gesetz schreibt den Läden auch vor, dass Cannabis-Zeitschriften wie Pornografie zu behandeln seien und sie nur hinter der Ladentheke im Regal stehen dürfen.

House Bill 1318 umreißt die Steuern des legalen Cannabismarkts und schlägt eine Verbrauchsteuer von 15 % und eine Mehrwertsteuer von 10 % vor. Dennoch muss die Steuerfrage noch von den Wählern abgesegnet werden, die laut Steuerzahlerrecht in Colorado jede Steuer erst genehmigen müssen. Dies wird bei der Wahl 2014 der Fall sein.

Änderungsantrag 64 besagt, dass die ersten $40 Mio. aus der 15%igen Verbrauchsteuer in den (Aus-)Bau von Schulen fließen sollen. Und obwohl viele Wähler, die Amendment 64 unterstützt haben, dies wegen der Möglichkeiten zur Finanzierung von Schulen getan haben, befürchten die Gesetzmacher, dass sich die Befürworter einer Verbrauchsteuer und deren zweckgebundene Verwendung möglicherweise von der Gesamtsteuerhöhe von 25 % abschrecken lassen. Zu dieser kommt noch eine Bundes- und eine Lokalsteuer hinzu, sodass die Cannabissteuer in manchen Regionen über 30 % betragen könnte.

Kristen Wyatt von AP hat über die Befürchtungen einiger Gesetzmacher berichtet, dass die Wähler eine oder beide Steuervorschläge ablehnen könnten und der Bundesstaat dann in der unangenehmen Lage ist, den Cannabisverkauf ohne Etat umsetzen zu müssen.

Und obwohl die Einwohner von Colorado dafür bekannt sind, Steuererhöhungen abzulehnen, sogar wenn es um beliebte staatliche Dienstleistungen geht wie etwa die Verbesserung der Schulbildung ab dem Kindergarten, scheint Colorado diesmal gegen den Trend zu gehen.

Laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Public Policy Polling sind 77 Prozent der Wähler in Colorado für die 15%ige Verbrauchsteuer (die der Änderungsantrag 64 fordert und die für den (Aus-)Bau bundesstaatlicher Schulen verwendet werden soll) und auch für die zusätzliche Mehrwertsteuer von 10 %, mit denen die verwaltungstechnische Organisation des Verkaufs von Cannabis für den Freizeitgebrauch finanziert werden soll. Nur 18 % der Befragten waren gegen mehr Steuern auf legale Cannabisverkäufe. Von Public Policy Polling wurden am 15. und 16. April 900 eingetragene Wähler in Colorado befragt.

In einer Stellungnahme sagten Befürworter des Änderungsantrags 64, dass sie von offizieller Seite erfahren hätten, dass die Kosten für die Schaffung des gesetzlichen Rahmens für legales Freizeitcannabis höchstens $30 Mio. betragen würden und dass der geschätzte Ertrag durch die 25%ige Steuer immer noch mehr als $60 Mio. beträgt.

Der Gouverneur befürwortet die Erhebung der Steuer. „Ich werde die Cannabissteuer natürlich unterstützen“, sagte Hickenlooper der Denver Post. „Wir müssen sicherstellen, dass wir die Verwaltung auf vernünftige rechtliche Beine stellen können.“

Der Senatsentwurf 24 sieht die Entwicklung eines gesetzlichen Rahmens für den gewerblichen Anbau, die Verarbeitung und Verteilung von Hanf für die Industrie vor.

In Springfield, Colorado, pflanzte der Hanfbauer Ryan Loflin vor Kurzem die landesweit erste größere Hanfkultur seit 60 Jahren.

House Bill 1325 ist eine umstrittene Gesetzesvorlage, die für motorisierte Verkehrsteilnehmer in Colorado einen THC-Blutgehalt von 5 Nanogramm als Grenzwert festlegt.

Nach HB 1325 würde ein Autofahrer, der mit 5 Nanogramm THC (dem psychoaktivem Inhaltsstoff in Cannabis, der das „High“ produziert) im Blut am Steuer erwischt wird, als zu bekifft für die Teilnahme am Straßenverkehr angesehen und ähnlich wie ein zu betrunkener Autofahrer bestraft werden.

Wie auch in vorangegangen Jahren, als Cannabis-Gesetzesentwürfe zur Debatte standen, waren die Gegner der Meinung, dass der Grenzwert von 5 Nanogramm zu niedrig für regelmäßige Cannabisraucher ist, vor allem für Patienten, die medizinisches Cannabis einnehmen. Diese weisen derartige Blutkonzentrationen dauerhaft auf und würden so ihre Fahrerlaubnis verlieren, so die Denver Post.

Der Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses gibt Personen, die mit 5 Nanogramm THC im Blut erwischt wurde, die Möglichkeit, ihre Fahruntüchtigkeit zu widerlegen.

„Wenn man zum Beispiel nicht durch mangelhafte Fahrtüchtigkeit aufgefallen ist, kann man das als Beleg dafür verwenden, zu sagen ‚Seht her, ich bin nicht schlecht gefahren, ich kann ein Fahrzeug sehr wohl sicher führen‘, so der Abgeordnete Mark Waller (Republikaner, Colorado Springs) während früherer Anhörungen zu einem identischen Gesetzentwurf, der abgelehnt wurde.


Kommentare

8 Antworten zu „Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!“

  1. Anonymous

    RE: Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!
    Cannabis legalisieren und zu besteuern, Schulen und öffentliche Institutionen damit zu finanzieren und gleichzeitig den Schwarzmarkt mit seinen kriminellen Randerscheinungen zu schwächen ist Intelligent und vernünftig.
    Meine Kinder besuchen eine Grundschule in der wegen Geldmangels nur einmal im Jahr auf Antrag der Schulleitung die Scheiben gereinigt werden! Ich wünsche mir für Deutschland eine sofortige Legalisierung von Cannabis gemäß dem Vorbild von Colorado.
    Freundliche Grüße
    Niklas aus Bremen

  2. Anonymous

    RE: Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!
    Cannabis legalisieren und zu besteuern, Schulen und öffentliche Institutionen damit zu finanzieren und gleichzeitig den Schwarzmarkt mit seinen kriminellen Randerscheinungen zu schwächen ist Intelligent und vernünftig.
    Meine Kinder besuchen eine Grundschule in der wegen Geldmangels nur einmal im Jahr auf Antrag der Schulleitung die Scheiben gereinigt werden! Ich wünsche mir für Deutschland eine sofortige Legalisierung von Cannabis gemäß dem Vorbild von Colorado.
    Freundliche Grüße
    Niklas aus Bremen

  3. Anonymous

    RE: Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!
    Wird Colorado dann die zweite Niederlande?
    sprich dürfte ich dort als Deutscher-Tourist in solch einen Laden auch etwas kaufen, oder ist das speziell für Amerikaner bzw. im Lande geborene/Staatsangehörige ?
    Aufgrund der Aussagen über Freizeitprodukt kann ich keine richtigen Schlüsse daraus ziehen?

  4. Anonymous

    RE: Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!
    Wird Colorado dann die zweite Niederlande?
    sprich dürfte ich dort als Deutscher-Tourist in solch einen Laden auch etwas kaufen, oder ist das speziell für Amerikaner bzw. im Lande geborene/Staatsangehörige ?
    Aufgrund der Aussagen über Freizeitprodukt kann ich keine richtigen Schlüsse daraus ziehen?

  5. Anonymous

    RE: Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!
    Liebe Bundesbürger!

    Natürlich ist der Weg, der in Colaroda gegangen wird, vernünftig, wirtschaftlich sinnvoll, minimiert Schaden und schützt die Jugend, ohne dabei zwangsläufig erwachsene, selbstverantwortliche und freie Bürger, (für die Cannabiskonsum per se eine geringere Gefahr als Alkoholkonsum darstellt), zu kriminalisieren.

    Selbstverständlich, weiß ich auch, dass die Cannabisprohibition wegen ihrer Übergriffe auf Erwachsene unter dem Vorwand des Jugendschutzes, einen chronischen Angriff auf die bürgerlichen Freiheitsrechte darstellt, die mir ja so sehr am Herzen liegen. Nun ist es aber so, dass ich mit meinem Freiheitsgeschwaller ein Pöstchen mit lebenslanger materieller Überversorgung erobert habe, was meine persönliche Freiheit, mich täglich mit einem sauteuren Tröpfchen zulitern zu können, in wunderbarer Weise verwirklicht. Irgendwer muss das ja auch zahlen, deshalb halte ich die Prohibitionspolitik als strafbewehrte Umsatz- und Monopolgarantie für Pharma-, Alkohol-, Tabak- und Waldbesitzerlobby weiterhin für dringend erforderlich.

    Doch nun möchte ich schließen, denn ich muss noch einen dicken Haufen auf die Freiheit scheißen, damit wieder Platz ist für Schnittchen und Trollinger.

    Mit freundlichen Grüßen

    Euer Jo

  6. Anonymous

    RE: Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!
    Liebe Bundesbürger!

    Natürlich ist der Weg, der in Colaroda gegangen wird, vernünftig, wirtschaftlich sinnvoll, minimiert Schaden und schützt die Jugend, ohne dabei zwangsläufig erwachsene, selbstverantwortliche und freie Bürger, (für die Cannabiskonsum per se eine geringere Gefahr als Alkoholkonsum darstellt), zu kriminalisieren.

    Selbstverständlich, weiß ich auch, dass die Cannabisprohibition wegen ihrer Übergriffe auf Erwachsene unter dem Vorwand des Jugendschutzes, einen chronischen Angriff auf die bürgerlichen Freiheitsrechte darstellt, die mir ja so sehr am Herzen liegen. Nun ist es aber so, dass ich mit meinem Freiheitsgeschwaller ein Pöstchen mit lebenslanger materieller Überversorgung erobert habe, was meine persönliche Freiheit, mich täglich mit einem sauteuren Tröpfchen zulitern zu können, in wunderbarer Weise verwirklicht. Irgendwer muss das ja auch zahlen, deshalb halte ich die Prohibitionspolitik als strafbewehrte Umsatz- und Monopolgarantie für Pharma-, Alkohol-, Tabak- und Waldbesitzerlobby weiterhin für dringend erforderlich.

    Doch nun möchte ich schließen, denn ich muss noch einen dicken Haufen auf die Freiheit scheißen, damit wieder Platz ist für Schnittchen und Trollinger.

    Mit freundlichen Grüßen

    Euer Jo

  7. Anonymous

    RE: Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!
    Traumhaft!
    Endlich reagiert mal eine Regierung auf die Wünsche und Meinungen der Bürger bzgl. einer Legalisierung von Cannabis.
    Zwar ist mit Colorado erst ein Bundesstaat zur Vernunft gekommen, aber damit hat es den anderen Staaten und im Endeffekt hoffentlich der gesamten USA den Weg zur vollständigen Legalisierung aufgezeigt und geebnet.
    Weitere Staaten (Washington) werden früher oder später folgen. Hoffentlich werde ich es in meinem noch jungen Leben dann auch in Deutschland erleben dürfen mir auf offener Straße eine Tüte anzuzünden ohne Angst vor Undecoverpolizisten oder neugierigen Nachbarn haben zu müssen
    Aber bis dahin wird es wohl noch ein Weilchen dauern und solange müssen wir uns das grüne Gold auf anderem Wege besorgen…

  8. Anonymous

    RE: Gesetz zur Legalisierung in Colorado unterzeichnet!
    Traumhaft!
    Endlich reagiert mal eine Regierung auf die Wünsche und Meinungen der Bürger bzgl. einer Legalisierung von Cannabis.
    Zwar ist mit Colorado erst ein Bundesstaat zur Vernunft gekommen, aber damit hat es den anderen Staaten und im Endeffekt hoffentlich der gesamten USA den Weg zur vollständigen Legalisierung aufgezeigt und geebnet.
    Weitere Staaten (Washington) werden früher oder später folgen. Hoffentlich werde ich es in meinem noch jungen Leben dann auch in Deutschland erleben dürfen mir auf offener Straße eine Tüte anzuzünden ohne Angst vor Undecoverpolizisten oder neugierigen Nachbarn haben zu müssen
    Aber bis dahin wird es wohl noch ein Weilchen dauern und solange müssen wir uns das grüne Gold auf anderem Wege besorgen…

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