Anhörung am 17. April 2013: Synthetische Drogen effizient bekämpfen und Eigengebrauch von Cannabis entkriminalisieren

  • Veröffentlicht am: 12. April 2013 - 10:51
  • Von: Maximilian Plenert

Am Mittwoch, dem 17. April 2013, findet in der Zeit von 14:00 bis 15.30 Uhr eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit statt.

Inhalt ist der Antrag "Eigengebrauch von Cannabis wirksam entkriminalisieren - Nationale und internationale Drogenpolitik evaluieren" von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Antrag "Konsum kristalliner Methamphetamine durch Prävention eindämmen - Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen" der SPD-Fraktion.

Ort: Anhörungssaal 3 101, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Eingang: Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10557 Berlin

Auf der Website des Bundestages zur Veranstaltung wird darauf hingewiesen: "Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit mit vollständigem Namen, Geburtsdatum und dem polizeilich gemeldeten Wohnort vorzugsweise per E-Mail (gesundheitsausschuss@bundestag.de) anzumelden. Eine Bestätigung der Anmeldung wird nicht gegeben."

Die Anhörung wird aufgezeichnet und kann live sowie nachträglich in der Mediathek des Bundestages angesehen werden.

Unter den Sachverständigen finden sich neben Prof. Dr. med. Rainer Thomasius und Jörn Patzak, auch Dr. phil. Bernd Werse und Ethan A. Nadelmann (Drug Policy Alliance) sowie Maximilian Plenert (Akzept) und Georg Wurth (DHV). Die Stellungnahmen der Verbände sind hier zu finden.

Zum Antrag der Grünen gab es bereits Reden von allen Fraktionen im Plenum, diese können in diesem Protokoll auf den Seiten 22071ff nachgelesen werden. Zum Hintergrund des Antrages gibt es noch ein Interview mit dem drogenpolitischen Sprecher der Grünen, Dr. Harald Terpe. Im Kontext des Antrages der SPD schrieb Dr. Bernd Werse, Goethe-Universität, Institut für Sozialpädagogik und Erwachsenenbildung, Centre for Drug Research und Mitglied im Schildower Kreis einen offenen Brief an die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD).

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Kommentare

Letzte Woche in der stadt Hannover, gerade mein Joint ausgedrücktes springen mir 2 zivilpolizisten auf mein Hals und riechen an den Filter etc.. Mein 1 Gramm Cannabis hab ich den sofort gegeben aber durfte mich trotzdem ausziehen und wurde wie ein Verbrecher behandelt. Ich kann darüber nur lachen und wünsche die Polizisten viele solche erfolge in ihrem Leben!!! Zum Glück hab ich ein Holländischen Pass (wohne in Deutschland wegen Arbeit) und kann dann auch sofort wieder zurück in meine Heimat - sollten die Deutschen mich am Haken hängen :) ...

Wollte nur mitteilen wie weit die schon sind mit der Geringe menge zu entkriminalisieren in Deutschland, wie CDU und Co behauptet!


Gruß

In wie fern kann man die Politiker dazu auffordern und bringen dieses Thema ernsthaft zu verfolgen, anstatt es für den Wahlkampf immer wieder auszuschlachten?

Gruß
oscar

[quote name="oscar"]In wie fern kann man die Politiker dazu auffordern und bringen dieses Thema ernsthaft zu verfolgen, anstatt es für den Wahlkampf immer wieder auszuschlachten?

Gruß
oscar[/quote]

Das ist die große Frage!
Mit öffentlichem Interesse natürlich. Dies zu erzeugen und die Politiker daran teilhaben zu lassen, ist eine der Aufgaben des DHV.

Das Interview von Herrn Terpe (Grüne) finde ich sehr interessant. Der Gedanke/die Möglichkeit von der "Onecat Kommission" wird dort genannt. Im Netz findet man dazu leider nicht, was das genau ist? Vielleicht kann das mal wer erklären, vorallem die Möglichkeiten die sich damit ergeben würden...

[quote name="Aus Bayern"]Das Interview von Herrn Terpe (Grüne) finde ich sehr interessant. Der Gedanke/die Möglichkeit von der "Onecat Kommission" wird dort genannt. Im Netz findet man dazu leider nicht, was das genau ist? Vielleicht kann das mal wer erklären, vorallem die Möglichkeiten die sich damit ergeben würden...[/quote]

http://de.wikipedia.org/wiki/Enquete-Kommission
http://www.scharf-links.de/40.0.html?&tx_ttnews%5Bcat%5D=22&tx_ttnews%5B...
http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1164-schildower-kreis-f...
http://www.jura.uni-augsburg.de/fakultaet/lehrstuehle/rosenau/download/e...

[quote name="Aus Bayern"]Das Interview von Herrn Terpe (Grüne) finde ich sehr interessant. Der Gedanke/die Möglichkeit von der "Onecat Kommission" wird dort genannt. Im Netz findet man dazu leider nicht, was das genau ist? Vielleicht kann das mal wer erklären, vorallem die Möglichkeiten die sich damit ergeben würden...[/quote]

"Onecat Kommission" - :lol:
guckst du:
[url]http://de.wikipedia.org/wiki/Enquete-Kommission[/url]

Ich erhoffe mir einen kleinen Schritt Richtung Entkriminalisierung und weiß doch zu genau wie klein diese Schritte tatsächlich ausfallen werden aufgrund althergebrachten Vorstellungen.Leider!

TIPP:
dissertation von
Dr. Rainer Thomasius
ist vielleicht ein plagiat

Naja so schlecht sieht es eigentlich nicht aus nachdem ich die Stellungnahmen gesehen hab und ist es nur eine Frage der Zeit. Schade das die CDU nicht mitmacht, sich querlegen ist überhaupt nicht Christlich...

[quote name="Georg Wurth"][quote name="Aus Bayern"]Das Interview von Herrn Terpe (Grüne) finde ich sehr interessant. Der Gedanke/die Möglichkeit von der "Onecat Kommission" wird dort genannt. Im Netz findet man dazu leider nicht, was das genau ist? Vielleicht kann das mal wer erklären, vorallem die Möglichkeiten die sich damit ergeben würden...[/quote]

"Onecat Kommission" - :lol:
guckst du:
[url]http://de.wikipedia.org/wiki/Enquete-Kommission[/url][/quote]


Danke Georg und den anderen Schreibern für die erklärenden Links,

hab ich halt falsch verstanden...
Ich dachte da an so eine Katze, die ihre Beute nicht mehr aus den Augen verliert :lol:

Schön zu sehen ist jedenfalls, das es damit schon bald wieder eine Chance gibt, das ganze weiter auf hoher Ebene zu diskutieren...
Vorausgesetzt, die Bundestagswahl fällt entsprechend aus. Meiner Meinung nach sind die Chancen dazu gut :lol:

Herr Dr. Terpe spricht auch das zusätzlich immer gerne verwendete "Zusatzstrafrecht" - Verkehrsstrafrecht an.
Da würde es mich interessieren, wie das in Ländern geregelt ist, in dennen Cannabis bereits entkriminalisiert ist?

Wird dort auch auf auswirkungslose Abbauwerte getestet, um die Regelmäßigkeit festzustellen, oder zählen hier nur aktive THC Grenzwerte?

Liebe Grüße aus Bayern

Kann bitte jemand den Link von der Anhörung reistellen, wäre echt nett.

Es wird es wird. Langsam bröckeln die Lügen und die Wahrheit kommt ans Licht. :)

Also nach diesem Tag heute sollte es doch klar sein dass mehr für eine Cannabis Regulierung sind als die alt bekannten Gegner die auf Fakten bauen die ihnen nur Vorteile bringen..

Was passiert jetzt weiter? oder interessiert das nicht weiter und wie warten weiter was die CDU treibt?

ist das ganze schon auf youtube zu sehen? habs leider verpasst...

die ausführungen des herrn thomasius waren hanebüchen.solche leute richten enormen schaden an, vorallem wenn sie als berater und gutachter unserer politiker tätig sind.
Unbelehrbar und rechthaberisch,mit wissenschaftlichen arbeiten hat das wenig zu tun.Deswegen darf ein seiner wissenschaftlichen integrität gezweifelt werden.
Daraus ergibt sich die pflicht zu prüfen
ob herr thomasius rechtmäßig seine titel trägt oder ein blender ist.
ich werde mich darum bemühen.

Der komplette Video-Mitschnitt ist hier zu finden:
[url]http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/43633829_kw16_pa_gesun...
Ich bin nicht zu Wort gekommen. Dafür zwei tolle Statements von Ethan Nadelmann und Max hatte sein Debut im Bundestag - als Vertreter von akzept e.V., wo er im Vorstand ist.
Meine schriftliche Stellungnahme findet ihr hier:
[url]http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/2037-stellungnahme-des-...

[quote name="cc"]Also nach diesem Tag heute sollte es doch klar sein dass mehr für eine Cannabis Regulierung sind als die alt bekannten Gegner die auf Fakten bauen die ihnen nur Vorteile bringen..
Was passiert jetzt weiter? oder interessiert das nicht weiter und wie warten weiter was die CDU treibt?[/quote]
Dieser Antrag und die Anhörung werden leider keine konkrete Auswirkung haben. Der Antrag wird von CDU und FDP, sicherlich auch von der SPD abgelehnt werden in den nächsten Monaten.
Dennoch wird durch solche Anhörungen immer deutlicher, dass der Widerspruch aus den Reihen der Experten wächst. Außerdem bekräftigen Grüne und Linke durch solche Antrage ihren Standpunkt, was für später sicher brauchbar ist. Und das Thema wird am Kochen gehalten, bis sich die politischen Verhältnisse ändern bzw. endlich eine der großen Parteien begreift, dass Handlungsbedarf besteht. Bis dahin scheint es aber leider noch ein langer Weg zu sein.

Meiner Meinung nach eine sehr gute Sitzung :-) Bleibt zu hoffen, das die nächste Bundestagswahl zugunsten der Grünen, Linken und der SPD ausfällt.

Ich denke es ist leichter die SPD von der derzeit falschen Repressionspolitik zu überzeugen, als die CDU/CSU?

Wobei die Frage sicherlich auch sein könnte, welche der beiden großen Parteien schneller von den USA und deren positiven Vorgehensweisen/Erfolgen durch Cannabisregulierung statt Kriminalisierung lernen wird?

bayerische Grüße :zzz

Der Patzak hat Null Ahnung, Manipulierte Samen :) Diese Situation haben die, der Staat / EU selber kreiert.

Jede Tomate Same im Gartencenter ist ein F1 Hybrid, was bedeutet kein nachwuchs und funktioniert nur ein Jahr. Und das ist sogar legal und da wird ordentlich dran verdient durch Bayer Crops.

Die Samen werden natürlich patentiert was die schön teuer macht. Und nicht zu vergessen schön mit Pestiziden bearbeitet.

Und jetzt will der Klugsch*sser mir erzählen das Cannabis Samen manipuliert werden und das dies schlecht ist. Also scheinheiliger gehst nicht....

Das einzig positive ist das es theoretisch möglich ist Hanf wieder zu legalisieren in Deutschland.

Die besten Argumente für eine Entkriminalisierung und die vernetzte Intelligenz der Hanffreunde.

Was denkt ihr eigentlich sind die besten Argumente für eine Cannabis Entkriminalsisierung?

Ich persönlich bin der Meinung, alle die auch, oder besser die Nichtkiffer betreffen. Denn nur so wird man am schnellsten die größte Menge von Menschen ansprechen und bewegen können, die vielleicht zur Zeit noch eine eher ablehnende Meinung/Haltung haben...

Als bekanntes Beispiel könnte man die sinnlose Verschwendung von sehr viel Steuergeld, Polizei- und Justizresourcen für eine ziemlich wirkungslose und unglaubwürdige Repressionspolitik, und derren zerstörersiches, menschenverachtendes und bevormundendes Wirken nennen.

Kurzum, eine Politik, die in meinen Augen mehr Schaden anrichtet als das sie Nutzen bringt.

Dabei könnte es doch auch genau umgekehrt funktionieren. Hanf ist doch auch eine seit jahrtausenden verwendete Nutzpflanze. Das Wort "Nutzpflanze" sagt doch dann eigentlich schon alles?

Aber nun zu meinen eigentlichen Gedanken...

Mal angenommen es wäre so, das eine kleine aber sehr mächtige, finanzstarke Minderheit damit beschäftigt ist, das Verbot und ihre dahinter sitzende Lobby mit ihren Interessen zu schützen.

Also dem unwissenden Bürger mit falschen Argumenten immer und immer wieder einimpft, das Cannabis/Hanf etwas ganz ganz schlimmes ist das unbedingt verboten sein muß...

Etwas, das so gefährlich ist, das man sogar bei der kleinsten Menge vor den massivsten Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte nicht zurückschrecken darf :-? und den erwachsenen Bürger hier unbedingt entmündigt, oder besser bevormundet lassen muß :cry:

Dann müßte es doch möglich sein, wenn sich eine viel größere Zahl an Hanffreunden via Internet vernetzen und so ihrer öffentlichen Speerspitze dem Hanfverband neue Anregungen und vorallem so die besten Argumente liefern könnte, die er braucht um die Entkriminalisierung erfolgreich durchzusetzten.

Warum schreibe ich das....

Eigentlich kann man sagen, das ich fast jeden Tag hier auf der Seite vorbeilese und feststellen muß, das sich bisher nur wenige Hanffreunde "richtig" mit dem Thema auseinandersetzten.

Viele ärgert es zwar, das man Hanf immer noch zu 100% verteufelt, doch außer irgendwelchen nicht unbedingt hilfreichen Kommentaren war es das dann schon.

Dabei könnte sich doch jeder Befürworter intensiv mit der Frage für gute Befürworterargumente einsetzen. Die Anzahl an so vernetzten "Brain" müsste doch derer der Gegner weit überlegen sein?

Auch bin ich der Meinung, das es noch viele weitere gute Argumente gibt, die man auf diese Weise ausgraben könnte und damit dem DHV in die Hände spielt. Dieser könnte ja dann damit seinen Argumentepool weiter ausbauen...

Das mußte ich jetzt einfach mal loswerden ;-)

Mit bayerischen Grüßen

[quote name="Aus Bayern"]
Dann müßte es doch möglich sein, wenn sich eine viel größere Zahl an Hanffreunden via Internet vernetzen und so ihrer öffentlichen Speerspitze dem Hanfverband neue Anregungen und vorallem so die besten Argumente liefern könnte, die er braucht um die Entkriminalisierung erfolgreich durchzusetzten.
...
Auch bin ich der Meinung, das es noch viele weitere gute Argumente gibt, die man auf diese Weise ausgraben könnte und damit dem DHV in die Hände spielt. Dieser könnte ja dann damit seinen Argumentepool weiter ausbauen...[/quote]

Ich denke, der Argumente-Pool ist nicht das Problem. Alle wesentlichen Argumente liegen seit Jahren auf dem Tisch. s. dazu auch
[url]http://hanfverband.de/index.php/themen/drogenpolitik-a-legalisierung/965...
oder das Legalize-Kapitel im Rauschzeichen:
[url]http://shop.hanfverband.de/[/url]

Die Frage, welche der Argumente besonders überzeugend ist, ist allerdings immer interessant für die Öffentlichkeitsarbeit, wenn auch schwer zu beantworten.
Und vor allem braucht es die Power vieler Leute, das umzusetzten. Also werdet aktiv, unterstützt eure Organisationen und werdet nach Möglichkeit selbst aktiv.
[url]http://hanfverband.de/forum[/url]

[quote name="seed"]Der Patzak hat Null Ahnung, Manipulierte Samen :) Diese Situation haben die, der Staat / EU selber kreiert.

Jede Tomate Same im Gartencenter ist ein F1 Hybrid, was bedeutet kein nachwuchs und funktioniert nur ein Jahr. Und das ist sogar legal und da wird ordentlich dran verdient durch Bayer Crops.

Die Samen werden natürlich patentiert was die schön teuer macht. Und nicht zu vergessen schön mit Pestiziden bearbeitet.

Und jetzt will der Klugsch*sser mir erzählen das Cannabis Samen manipuliert werden und das dies schlecht ist. Also scheinheiliger gehst nicht....

Das einzig positive ist das es theoretisch möglich ist Hanf wieder zu legalisieren in Deutschland.[/quote]


Stimmt...

Und zum Thema Genhanf. So etwas gibt es nicht bei den normalen Sorten. Findet man auch in keiner Samendatenbank...

Welcher normale Seedzüchter arbeitet den schon mit Viren wie in der Gentechnik üblich :-?

Wenn man aber Genmanipulieren möchte, braucht man die Viren, denn von dennen oder besser nur mit dennen ist es möglich fremde Erbinformation einzupflanzen.

In meinen Augen ist sowas saugefährlich.... Aber sowas verbietet man nicht, da es ja dadurch Patente gibt bei dennen auch der Staat dann dicke mitverdient...

Besonders pervers finde ich beim Mais dieses Ready... Saatgut, das wächst ohne die vorgeschriebenen Pestizide gar nicht.
Der Ertrag angeblich sogar geringer als bei guten alten Sorten...

[quote name="freud"]die ausführungen des herrn thomasius waren hanebüchen.solche leute richten enormen schaden an, vorallem wenn sie als berater und gutachter unserer politiker tätig sind.
Unbelehrbar und rechthaberisch,mit wissenschaftlichen arbeiten hat das wenig zu tun.Deswegen darf ein seiner wissenschaftlichen integrität gezweifelt werden.
Daraus ergibt sich die pflicht zu prüfen
ob herr thomasius rechtmäßig seine titel trägt oder ein blender ist.
ich werde mich darum bemühen.[/quote]


49:45min
zitat:
ich sehe das vor dem hintergrund aktueller wissenschaftlicher expertisen das bei regelmaessigen cannabisgebrauch und den haben sie ja vorhin angesprochen ,
ehrhebliche gesundheitgefahren für die Konsumenten und auch für die sozial Gemeinschaft durch äh durch cannabis verbrauch enstehen können.
zuerst ist das phaenomen der cannabisabhaengigkeit zu benennen,
in deutschland weisen 10% der frauen u. 19% der männer, die aktuelle cannbiskonsummuster aufweisen eine solche cannabis abhaengikeit auf.
wir sehen bei den konsumenten kontrollverlust entzugerscheinungensyntome toleranzphaenome soziale berufliche einschraenkungen konsumtrotz bekannter schaedigungen.
also all das was wir unter suchtsytomen verstehen wird von cannabisabhaengigen erfüllt.
wenn wir cannabisabhaengige unter moderne bildgebende verfahren legen ,die das gehirn abbilden
dann sehen wir das im sogenannten suchtgedaechnis in denen regionen die wir für sucht verantwortlich halten,ähnlich wie bei opiatabhängigen oder wie bei alkoholabhängigen reize ausgelöst werden die,
die entwicklung einer abhängikeit oder auch die entzugssyntome erklären können.

die phaenomene sind besonders ausgeprägt bei jenen jungen experten sachverständigen pharmalobbyisten
und abgeordneten,
wenn man sie am ersten oder letzten des monats unter moderne bildgebende verfahren legt,
beim fröhlichen abkassieren der diäten managergehälter beratungsgelder sowie abschlagsgelder vorauszahlgelder u.schlussgelder.
sozialökonomisch werden diese gelder wohlmöglich in anrüchigen etalisements bei wein weib tabak und gesang unter das volke gebracht !!
der kernspintomograph, zeigt allerdings, bei der cleverness der steuerhinterziehung
die höchste dopamin serotonin noradrenalin endorphine oxytocin und sogar phenethylamin ausschüttung !!

zitat ende
52.02

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