Der Bund der Steuerzahler hat auf meinen Brief bezüglich der Steuerverschwendung durch das Cannabisverbot geantwortet – und will sich nicht mit dem Thema befassen. Wer seine Steuern nicht für die Verfolgung von Cannabiskonsumenten zahlen will, sollte also lieber dem DHV als dem Bund der Steuerzahler etwas spenden.
Das ist schon eine erstaunliche lapidare Antwort. Der Steuerzahlerbund ist traditionell gegen neue Steuern, von daher passt die Antwort noch ins Bild. Auf meine ausführliche Begründung zu den Kosten des Hanfverbots geht Holznagel aber gar nicht ein. Ich hatte ausführlich begründet, dass das Verbot von Cannabis die gewünschte Wirkung, nämlich den Konsum zu senken, nicht erreicht. Insofern handelt es sich ganz offensichtlich um eine “fehlerhafte oder falsche Ausgabe”.
Und die Begründung, es sei folgerichtig, dass auf die Steuern verzichtet werde, weil das Verbot ja eine gesetzliche Grundlage habe, ist genauso blödsinnig wie das Argument mancher Politiker, man könne Hanf nicht legalisieren, weil es laut Betäubungsmittelgesetz eine verbotene Droge sei.
Auch warum ausgerechnet bei der Diskussion um das Cannabisverbot “fiskalische Überlegungen weniger ins Feld geführt werden sollten”, ist schwer nachzuvollziehen. Bei jeder anderen gesetzlichen Maßnahme werden die Kosten mittlerweile immer mitgedacht. Nur wenn es um die Verfolgung von Hanffreunden geht, spielt Geld plötzlich keine Rolle mehr. Dass das auch unsere Steuerlobby so sieht, finde ich ziemlich schwach.
Falls jemand dem Bund der Steuerzahler seine Meinung dazu kundtun möchte:
Kommentare
24 Antworten zu „Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten des Hanfverbots“
Steuern steuern
Hallo, noch mehr Steuern wären auch etwas übertrieben. Es gibt schon so viele kleine Steuergesetze. Da hat man kaum noch einen Überblick. Man könnte echt überall eine neue Steuer einführen, die auch Sinn machen würde. Die Steuerberater haben es ja jetzt schon schwer. Danke für den tollen Blog Beitrag!
Steuern steuern
Hallo, noch mehr Steuern wären auch etwas übertrieben. Es gibt schon so viele kleine Steuergesetze. Da hat man kaum noch einen Überblick. Man könnte echt überall eine neue Steuer einführen, die auch Sinn machen würde. Die Steuerberater haben es ja jetzt schon schwer. Danke für den tollen Blog Beitrag!
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
[quote name=”Harry”][b]Verfassung des Freistaates Bayern[/b] 🙂
Artikel 151.
(1) Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesonders der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.
(2) Innerhalb dieser Zwecke gilt Vertragsfreiheit nach Maßgabe der Gesetze. Die Freiheit der Entwicklung persönlicher Entschlußkraft und die Freiheit der selbständigen Betätigung des einzelnen in der Wirtschaft wird grundsätzlich anerkannt. Die wirtschaftliche Freiheit des einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls. Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig.[/quote]
[quote name=”Harry”][b]Verfassung des Freistaates Bayern[/b] 🙂
Artikel 151.
(1) Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesonders der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.
(2) Innerhalb dieser Zwecke gilt Vertragsfreiheit nach Maßgabe der Gesetze. Die Freiheit der Entwicklung persönlicher Entschlußkraft und die Freiheit der selbständigen Betätigung des einzelnen in der Wirtschaft wird grundsätzlich anerkannt. Die wirtschaftliche Freiheit des einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls. Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig.[/quote]
Hallo Harry,
da habe ich letztens so einen Werbefilm vom Seehofer und der bay. Staatskanzlei auf Youtube gesehen, darin wird besonders betont, wie liberal und freiheitsliebend die Bayern doch im Vergleich zu anderen Bundesländern / Ländern sind: “Leben und Leben lassen usw…” Naja, davon merken wohl die Hanffreunde am wenigsten :o(
Übrigens kann man auch in Bayern nicht behaupten, das der Hanf hier keine geschichtliche Tradition als Genußmittel hat…Knaster oder starken Toback kannten auch die alte Generation…
Geht mal in das König Ludwig II Museum auf Schloß Herrenchiemsee. Da kann man sich dessen indische Hanfpfeifensammlung anschauen! Lange Geräte sage ich da nur!
Sollte man echt mal fotografieren und hier einstellen!
Mit bayerischen Gruße und auf ein bald gehofftes Ende der Hanfprohibition !
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
[quote name=”Harry”][b]Verfassung des Freistaates Bayern[/b] 🙂
Artikel 151.
(1) Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesonders der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.
(2) Innerhalb dieser Zwecke gilt Vertragsfreiheit nach Maßgabe der Gesetze. Die Freiheit der Entwicklung persönlicher Entschlußkraft und die Freiheit der selbständigen Betätigung des einzelnen in der Wirtschaft wird grundsätzlich anerkannt. Die wirtschaftliche Freiheit des einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls. Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig.[/quote]
[quote name=”Harry”][b]Verfassung des Freistaates Bayern[/b] 🙂
Artikel 151.
(1) Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesonders der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.
(2) Innerhalb dieser Zwecke gilt Vertragsfreiheit nach Maßgabe der Gesetze. Die Freiheit der Entwicklung persönlicher Entschlußkraft und die Freiheit der selbständigen Betätigung des einzelnen in der Wirtschaft wird grundsätzlich anerkannt. Die wirtschaftliche Freiheit des einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls. Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig.[/quote]
Hallo Harry,
da habe ich letztens so einen Werbefilm vom Seehofer und der bay. Staatskanzlei auf Youtube gesehen, darin wird besonders betont, wie liberal und freiheitsliebend die Bayern doch im Vergleich zu anderen Bundesländern / Ländern sind: “Leben und Leben lassen usw…” Naja, davon merken wohl die Hanffreunde am wenigsten :o(
Übrigens kann man auch in Bayern nicht behaupten, das der Hanf hier keine geschichtliche Tradition als Genußmittel hat…Knaster oder starken Toback kannten auch die alte Generation…
Geht mal in das König Ludwig II Museum auf Schloß Herrenchiemsee. Da kann man sich dessen indische Hanfpfeifensammlung anschauen! Lange Geräte sage ich da nur!
Sollte man echt mal fotografieren und hier einstellen!
Mit bayerischen Gruße und auf ein bald gehofftes Ende der Hanfprohibition !
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
[b]Verfassung des Freistaates Bayern[/b] 🙂
Artikel 151.
(1) Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesonders der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.
(2) Innerhalb dieser Zwecke gilt Vertragsfreiheit nach Maßgabe der Gesetze. Die Freiheit der Entwicklung persönlicher Entschlußkraft und die Freiheit der selbständigen Betätigung des einzelnen in der Wirtschaft wird grundsätzlich anerkannt. Die wirtschaftliche Freiheit des einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls. Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig.
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
[b]Verfassung des Freistaates Bayern[/b] 🙂
Artikel 151.
(1) Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesonders der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle und der allmählichen Erhöhung der Lebenshaltung aller Volksschichten.
(2) Innerhalb dieser Zwecke gilt Vertragsfreiheit nach Maßgabe der Gesetze. Die Freiheit der Entwicklung persönlicher Entschlußkraft und die Freiheit der selbständigen Betätigung des einzelnen in der Wirtschaft wird grundsätzlich anerkannt. Die wirtschaftliche Freiheit des einzelnen findet ihre Grenze in der Rücksicht auf den Nächsten und auf die sittlichen Forderungen des Gemeinwohls. Gemeinschädliche und unsittliche Rechtsgeschäfte, insbesondere alle wirtschaftlichen Ausbeutungsverträge sind rechtswidrig und nichtig.
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Habe den Verein direkt mal angeschrieben:
“
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Bund der Steuerzahler hat bei mir immer ein hohes Ansehen genossen.
Dass es eine (nicht-Regierungs) Organisation gibt welche dem Bund bei
finanziellen Ausgaben auf die Finger schaut finde ich sehr wichtig.
Allerdings bin ich nun doch etwas enttäuscht über Ihre Handlungen. Heute
habe ich bspw. davon erfahren wie Sie mit Eingaben von besorgten Bürgern
umgehen. Offensichtlich werden diese ohne auch nur eine winzige Prüfung
abgeschmettert und dies auch noch mit haltlosen Argumenten. Womöglich
kommt in diesem Fall auch noch Ihre eigene Ideologie hinzu, welche bei
Ihrer Arbeit zum Schutz unserer aller Steuerausgaben eigentlich außen
vor bleiben sollte.
Nunja ich finde dies sehr schade und bin nicht nur enttäuscht sondern
auch etwas empört.
Ich nenne den Auslöser lieber erst am Ende denn sonst hätten Sie wohl
auch mein Anliegen sofort aussortiert, es hätte Sie dabei sicher auch
nicht interessiert dass auch ich ein Steuerzahler bin den Sie angeblich
schützen möchten.
Der Auslöser war das Schreiben, und vor allem Ihre “Antwort” darauf, vom
Deutschen Hanfverband. Es macht mich traurig dass Ihr Verein einen ernst
gemeinten Vorschlag derart im Keim erstickt.
Auf eine Ihrer lapidaren und ideologisch anrüchigen Antworten verzichte
ich gerne.
Viele Grüße,
Alex…
“
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Habe den Verein direkt mal angeschrieben:
“
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Bund der Steuerzahler hat bei mir immer ein hohes Ansehen genossen.
Dass es eine (nicht-Regierungs) Organisation gibt welche dem Bund bei
finanziellen Ausgaben auf die Finger schaut finde ich sehr wichtig.
Allerdings bin ich nun doch etwas enttäuscht über Ihre Handlungen. Heute
habe ich bspw. davon erfahren wie Sie mit Eingaben von besorgten Bürgern
umgehen. Offensichtlich werden diese ohne auch nur eine winzige Prüfung
abgeschmettert und dies auch noch mit haltlosen Argumenten. Womöglich
kommt in diesem Fall auch noch Ihre eigene Ideologie hinzu, welche bei
Ihrer Arbeit zum Schutz unserer aller Steuerausgaben eigentlich außen
vor bleiben sollte.
Nunja ich finde dies sehr schade und bin nicht nur enttäuscht sondern
auch etwas empört.
Ich nenne den Auslöser lieber erst am Ende denn sonst hätten Sie wohl
auch mein Anliegen sofort aussortiert, es hätte Sie dabei sicher auch
nicht interessiert dass auch ich ein Steuerzahler bin den Sie angeblich
schützen möchten.
Der Auslöser war das Schreiben, und vor allem Ihre “Antwort” darauf, vom
Deutschen Hanfverband. Es macht mich traurig dass Ihr Verein einen ernst
gemeinten Vorschlag derart im Keim erstickt.
Auf eine Ihrer lapidaren und ideologisch anrüchigen Antworten verzichte
ich gerne.
Viele Grüße,
Alex…
“
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
[quote name=”user”]deine bemühungen in allen ehren georg aber mit guten argumenten allein wirst du keinen überzeugen. selbst wenn herr holznagel ein hippie aus überzeugung wäre, er ist nur eine marionette im system. folgerichtig bekommst du als antwort: es ist verboten und darüber reden bringt nichts[/quote]
natürlich, ich habe auch nicht mit einer positiven Antwort gerechnet. Einen ganz ähnlichen Briefwechsel hatte ich vor einigen Jahren schon einmal mit dem Bund der Steuerzahler. Aber nur weil zunächst keine positive Antwort zu erwarten ist, heißt das ja nicht, dass man die Leute in Ruhe lassen sollte, die sich mit den verschiedenen Teilaspekten des Verbots befassen sollten. Schließlich ist auch von Merkel keine positive Antwort auf unsere Kampagnen zu erwarten. Aber wir müssen sie immer wieder daran erinnern, dass das Thema brennt und viele interessiert, bis sie begriffen haben, dass Reformbedarf besteht.
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
[quote name=”user”]deine bemühungen in allen ehren georg aber mit guten argumenten allein wirst du keinen überzeugen. selbst wenn herr holznagel ein hippie aus überzeugung wäre, er ist nur eine marionette im system. folgerichtig bekommst du als antwort: es ist verboten und darüber reden bringt nichts[/quote]
natürlich, ich habe auch nicht mit einer positiven Antwort gerechnet. Einen ganz ähnlichen Briefwechsel hatte ich vor einigen Jahren schon einmal mit dem Bund der Steuerzahler. Aber nur weil zunächst keine positive Antwort zu erwarten ist, heißt das ja nicht, dass man die Leute in Ruhe lassen sollte, die sich mit den verschiedenen Teilaspekten des Verbots befassen sollten. Schließlich ist auch von Merkel keine positive Antwort auf unsere Kampagnen zu erwarten. Aber wir müssen sie immer wieder daran erinnern, dass das Thema brennt und viele interessiert, bis sie begriffen haben, dass Reformbedarf besteht.
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Mal wieder ein netter Tropfen auf den heißen Stein, danke Georg ! ihr wisst schon wie ihr euch in ein gutes Licht stellt ohne dabei auch nur einen einzigen Schritt voranzukommen, alle Achtung !
was kommt denn als nächstes so ? noch mal ein 60 Sekunden “Dialog” mit Merkel oder dergleichen ?
wann werdet ihr euch dem Thema Aufklärung über Cannabis widmen um das Stigma abzubauen, damit unsere Mitmenschen diese Verschwendung von Steuergeldern auf die Strafverfolgung von unschuldigen Leuten und Patienten verstehen und diese dann nicht mehr unterstützen ?
Wäre das nicht ein besserer Weg seine Zeit und Spenden zu investieren, nämlich für einen gemeinnützigen Zweck, der allen klar macht was ihre Rechte und die ihrer Mitmenschen sind ?
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Mal wieder ein netter Tropfen auf den heißen Stein, danke Georg ! ihr wisst schon wie ihr euch in ein gutes Licht stellt ohne dabei auch nur einen einzigen Schritt voranzukommen, alle Achtung !
was kommt denn als nächstes so ? noch mal ein 60 Sekunden “Dialog” mit Merkel oder dergleichen ?
wann werdet ihr euch dem Thema Aufklärung über Cannabis widmen um das Stigma abzubauen, damit unsere Mitmenschen diese Verschwendung von Steuergeldern auf die Strafverfolgung von unschuldigen Leuten und Patienten verstehen und diese dann nicht mehr unterstützen ?
Wäre das nicht ein besserer Weg seine Zeit und Spenden zu investieren, nämlich für einen gemeinnützigen Zweck, der allen klar macht was ihre Rechte und die ihrer Mitmenschen sind ?
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
deine bemühungen in allen ehren georg aber mit guten argumenten allein wirst du keinen überzeugen. selbst wenn herr holznagel ein hippie aus überzeugung wäre, er ist nur eine marionette im system. folgerichtig bekommst du als antwort: es ist verboten und darüber reden bringt nichts
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
deine bemühungen in allen ehren georg aber mit guten argumenten allein wirst du keinen überzeugen. selbst wenn herr holznagel ein hippie aus überzeugung wäre, er ist nur eine marionette im system. folgerichtig bekommst du als antwort: es ist verboten und darüber reden bringt nichts
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
[quote name=”Willy”]Hey Georg,
Kannst du die ausfürhliche Begründung dass das Verbot den Konsum nicht senkt bzw. einen Anstieg verhindert mal veröffentlichen?[/quote]
Ich habe den Brief bzw. den Blog-Eitrag mit dem Brieftext oben im Text verlinkt, du findest ihn hier:
[url]http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1844-dhv-schreibt-an-den-bund-der-steuerzahler[/url]
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
[quote name=”Willy”]Hey Georg,
Kannst du die ausfürhliche Begründung dass das Verbot den Konsum nicht senkt bzw. einen Anstieg verhindert mal veröffentlichen?[/quote]
Ich habe den Brief bzw. den Blog-Eitrag mit dem Brieftext oben im Text verlinkt, du findest ihn hier:
[url]http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1844-dhv-schreibt-an-den-bund-der-steuerzahler[/url]
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Also fiskale Überlegungen sollten nicht ins Feld geführt werden. Gesundheitliche anscheinend ja auch nicht. Jugendschutz spielt keine Rolle. Ökologie ist irrelevant. Religionsfreiheit kann übergangen werden. Ist noch irgendwas übrig, was mir bisher entgangen ist?
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Also fiskale Überlegungen sollten nicht ins Feld geführt werden. Gesundheitliche anscheinend ja auch nicht. Jugendschutz spielt keine Rolle. Ökologie ist irrelevant. Religionsfreiheit kann übergangen werden. Ist noch irgendwas übrig, was mir bisher entgangen ist?
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Mich auch nicht. Wir haben doch wirklich nur noch ja und Amen-Sager in gehobenen Positionen. Blos keine eigene Meinung vertreten, auf keinen Fall etwas unterstützen was verrufen aber sinnvoll erscheint. Man hat ja nen Ruf zu verlieren…
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Mich auch nicht. Wir haben doch wirklich nur noch ja und Amen-Sager in gehobenen Positionen. Blos keine eigene Meinung vertreten, auf keinen Fall etwas unterstützen was verrufen aber sinnvoll erscheint. Man hat ja nen Ruf zu verlieren…
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Hey Georg,
Kannst du die ausfürhliche Begründung dass das Verbot den Konsum nicht senkt bzw. einen Anstieg verhindert mal veröffentlichen?
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Hey Georg,
Kannst du die ausfürhliche Begründung dass das Verbot den Konsum nicht senkt bzw. einen Anstieg verhindert mal veröffentlichen?
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Wundert mich jetzt nicht.
RE: Bund der Steuerzahler interessiert sich nicht für die Kosten
Wundert mich jetzt nicht.