Die Legalisierung steht im Koalitionsvertrag. Wann ist Cannabis legal?

Kurz gesagt, ist eine Legalisierung von Cannabis nicht vor Ende 2022 eher 2023 warscheinlich.
Denn bei der Ausarbeitung neuer Gesetzte bedarf es Zeit. Durchschnittlich beanspruchen Gesetzgebungsverfahren in Deutschland ungefähr ein halbes Jahr. Dieser Wert variiert zum Teil jedoch stark je nach Umfang des Gesetzes und eventuellen Zustimmungspflichten seitens des Bundesrates.
Im Falle der Legalisierung dürfte der Umfang des neuen Gesetztes (bzw. der neuen Gesetze) erheblich sein, da viele zum Teil sehr unterschiedliche Bereiche geregelt werden müssen, die auch in Befugnisse der Bundesländer eingreifen. Ebenso ist die zwangsläufige Streichung von Cannabis aus der Anlage I des § 1 BtMG zwingend zustimmungspflichtig.

Erschwerend für die zügige Umsetzung einer Legalisierung ist zudem die noch immer schwierige Situation der Coronapandemie. Der Fokus politischen Handelns wird sich auch in den nächsten ein bis zwei Jahren zwingend auf deren Bewältigung richten.
Eine Entkriminalisierung des Besitzes geringer Mengen von Cannabis für den Eigengebrauch könnte jedoch deutlich schneller kommen. Denn für eine Anpassung oder Ergänzung des §31a BtMG (Absehen von der Verfolgung) bedarf es keiner Zustimmung des Bundesrates. Als Resultat würde so zumindest der persönliche Gebrauch von Cannabis in Deutschland straffrei werden.