Schwarz-Grün in NRW? | DHV-Video-News #340

  • Veröffentlicht am: 3. Juni 2022 - 16:20
  • Von: Georg Wurth

Schwarz-Grün in NRW? | DHV-News # 340

Die Hanfverband-Videonews vom 03.06.2022

Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung.

  • Heiße Phase: Eure Legalize-Konferenz!
  • Schwarz-Grün in NRW? Muss das sein?
  • Haushaltsberatungen: 10 neue Stellen für Cannabislegalisierung!
  • USA: Rhode Island startet Legalize-Saison
  • Termine

Heiße Phase: Eure Legalize-Konferenz!

Schwarz-Grün in NRW? Muss das sein?

Haushaltsberatungen: 10 neue Stellen für Cannabislegalisierung!

USA: Rhode Island startet Legalize-Saison


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Kommentare

Danke für die schönen News. Was macht das Fahrerlaubnisrecht derweil? Selbst Dani Ludwig hatte ja eingesehen, dass sich hier etwas ändern muss. Allein schon ein Wert von zB 3,0 ng statt 1,0 ng wäre sehr viel wert. Danke! :-)

Was würde eigentlich passieren, wenn das Bundesverfassungsgericht dieses Jahr entscheidet, dass das Verbot verfassungswidrig ist? Welchen Einfluss hätte das, besonders im Hinblick auf den Bundesrat?

Das würde die CDU jedenfalls stark inter Druck setzen, ihre grundsätzliche Ablehnung der Legalisierung aufzugben, auch im Bundesrat. Eine Verhandlungslösung würde also wahrscheinlicher. Ich gehe davon aus, dass das BVerfG dem Gesetzgeber einige Zeit für ein Regulierungsgesetz einräumen würde, aber die Verfolgung der Konsumenten sofort beenden könnte.
Es kann aber auch sein, dass das BVerfG sich wieder nur zu Konsumdelikten äußert, nicht zum Handel, wie 1994. Oder dass es gar keine Veränderungen fordert...

Es passiert was. Bleibt am Ball!

https://www.zdf.de/politik/frontal/cannabis-legalisierung-entkriminalisierung-von-kiffern-100.html

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