Drogenpolitik - Wahlen, Recht und Gerichte

In der Drogenpolitik zeigt sich, ob die Gesellschaft ihre Bürger eher als selbstbestimmte Individuen sieht oder als lenkbare Schafe, die von der Obrigkeit vor bösen Einflüssen beschützt werden müssen. Neben einer Dokumentation der Verhältnisse bietet der DHV hier auch Konzepte für die Drogenpolitik der Zukunft.

Rund vier Millionen Deutsche konsumieren Cannabis, obwohl der Anbau, Erwerb und Besitz mit Strafe bedroht ist. Der Deutsche Hanf Verband bringt das Schicksal dieser Menschen immer wieder auf die politische Tagesordnung! So befragen wir die Parteien vor Landtags- und Bundestagswahlen nach deren cannabispolitischen Zielen, dokumentieren relevante Gerichtsentscheidungen und beschäftigen uns mit den ökonomischen und ökologischen Folgen der Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten.

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Eine Übersicht aller DHV- Themen finden Sie am Ende dieser Seite. Sollten Sie Fragen oder Vorschläge für neue Themen haben, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

• Bundestagswahl 2009

  Informiert Sie über die Programme und Kandidaten der Parteien zur Bundestagswahl am 27.09.2009 und gibt eine Wahlempfehlung.
  
  Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik insbesondere bezüglich Cannabis.
  

  • Vorbemerkungen
  • Ausgangslage
    • Wahlergebnis 2005
    • Drogenpolitik im Koalitionsvertrag
    • Entwicklung der BtM-Kriminalität
    • Die Bundesdrogenbeauftragte
  • Die Parteien und ihre Standpunkte
    • CDU/ CSU
    • SPD
    • FDP
    • Die Linke
    • Bündnis 90/ Die Grünen
  • Zusammenfassung und Wahlempfehlung
  • Schlussbemerkung

• Europawahl 2009

  Informiert Sie über die Programme und Kandidaten der Parteien zur Europawahl am 07.06.2009 und gibt eine Wahlempfehlung.
  
  Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik insbesondere bezüglich Cannabis.
  

  • Ausgangslage
    • Wahlergebnis 2004
    • EU-Drogenpolitik
  • Die Parteien und ihre Standpunkte
    • CDU
    • SPD
    • Bündnis 90/ Die Grünen
    • CSU
    • FDP
    • Die Linke
  • Zusammenfassung und Wahlempfehlung

• Landtagswahl 2008 in Bayern

  Drogenpolitische Analyse der Programme und Wahlempfehlung
  
  Anlässlich der Landtagswahlen in Bayern im September 2008 hat der Deutsche Hanf Verband die Programme der wichtigsten Parteien gesichtet und dabei das Hauptaugenmerk auf die Drogenpolitik gelegt.
  

  • Ausgangslage
    • Verliert die CSU die absolute Mehrheit?
  • Betäubungsmittelkriminalität in Bayern
    • Bayrische Kriminalstatistik 2007
    • Selbstverständnis der Bayrischen Drogenpolitik
  • Die Parteien und ihre Standpunkte
    • CSU
    • SPD
    • Bündnis 90/ Die Grünen
    • FDP
    • Die Linke
  • Zusammenfassung und Wahlempfehlung
  • Schlussbemerkung
  • Landtagswahlen in Bayern 2008 - PDF

• Bürgerschaftswahl 2008 in Hamburg

  Drogenpolitische Analyse der Programme und Wahlempfehlung
  
  Anlässlich der Landtagswahlen in Hamburg im Februar 2008 hat der Deutsche Hanf Verband die Programme der wichtigsten Parteien gesichtet und dabei das Hauptaugenmerk auf die Drogenpolitik gelegt.
  

  • Ausgangslage
  • Polizeiliche Kriminalstatistik 2006 (PKS 2006)
  • Die Parteien und ihre Standpunkte
    • CDU
    • SPD
    • FDP
    • GAL | Bündnis 90/ Die Grünen
    • Die Linke
  • Zusammenfassung und Wahlempfehlung
  • Schlussbemerkung
  • Landtagswahlen in Hamburg 2008 - PDF

• Landtagswahlen Niedersachsen 2008

  Drogenpolitische Analyse der Programme und Wahlempfehlung
  
  Anlässlich der Landtagswahlen in Niedersachsen im Januar 2008 hat der Deutsche Hanf Verband die Programme der wichtigsten Parteien gesichtet und dabei das Hauptaugenmerk auf die Drogenpolitik gelegt.
  

  • Ausgangslage
  • Betäubungsmittelkriminalität
  • Jahresbericht Rauschgift
  • Die Parteien und ihre Standpunkte
    • CDU
    • SPD
    • FDP
    • Bündnis 90/ Die Grünen
    • Die Linke
  • Zusammenfassung und Wahlempfehlung
  • Schlussbemerkung
  • Landtagswahlen in Niedersachsen 2008 - PDF

• Landtagswahlen Hessen 2008

  Drogenpolitische Analyse der Programme und Wahlempfehlung
  
  Am 27. Januar 2008 sind die hessischen Wahlberechtigten dazu aufgerufen, sich ein neues Parlament zu wählen. Der DHV bewertet aus diesem Anlass die Drogenpolitik der Parteien in Hessen.
  

  • Ausgangslage
  • Polizeiliche Kriminalstatistik 2006
  • Die Parteien und ihre Standpunkte
    • CDU
    • SPD
    • Bündnis 90/ Die Grünen
    • FDP
    • Die Linke
  • Zusammenfassung und Wahlempfehlung
  • Schlussbemerkung
  • Landtagswahlen in Hessen 2008 - PDF

• Finanzielle und wirtschaftliche Auswirkungen der Legalisierung von Cannabis

  Welche ökonomischen Auswirkungen hätte eine Cannabislegalisierung? Aktualisierte Version vom 06.06.2007
  
  Selbst bei sehr vorsichtigen Schätzungen und Annahmen kann man davon ausgehen, dass bei einer Cannabislegalisierung mindestens 1,4 Mrd. Euro pro Jahr direkt in die Staatskassen fließen. Ein Vielfaches davon scheint wahrscheinlich.
  

  • Vorwort
  • Mögliche Steuereinnahmen
  • Wegfallende Repressionskosten
  • Sonstige steuerliche und volkswirtschaftliche Auswirkungen
  • Bemerkungen
  • Zusammenfassung
  • Finanzielle und wirtschaftliche Auswirkungen einer Cannabislegalisierung - PDF

• Landtagswahlen Mai 2007

  Anlässlich der Bürgerschaftswahlen in Bremen im Mai 2007 hat der DHV die Parteiein nach deren drogenpolitischen Zielen befragt.
  
  Diese Seite bietet Ihnen die Ergebnisse unserer Recherche, die relevanten Teile der Wahlprogramme und gibt eine Wahlempfehlung mit dem Schwerpunkt Cannabis.
  

  • Einleitung
  • Drogenpolitische Programme der Parteien

  
  Von diesen Informationen gibt es eine Landtagswahlen Mai 2007 - Kurzversion als PDF, aber auch eine Landtagswahlen Mai 2007 - Komplettversion als PDF finden Sie auf unserem Server.

• Verbesserung der Suchtprävention

  Dieser Text informiert über die Stellungnahme der Drogen- und Suchtkommission zur Verbesserung der Suchtprävention und über die Versuche der Bundesregierung, die Ergebnisse zu vertuschen.
  
  Die 1999 vom Bundesgesundheitsministerium (BGM) berufene Drogen- und Suchtkommission hatte den Auftrag "Eckpunkte für ein effektives und glaubwürdiges Präventionskonzept im Drogen- und Suchtbereich zu erarbeiten". Da die Ergebnisse und Empfehlungen der Kommission jedoch im Widerspruch zur Politik des Bundesgesundheitsministeriums stehen, versucht das BMG den Bericht zu vertuschen und löschte ihn und eine begleitende Presseerklärung einfach aus dem Webangebot des Ministeriums.
  

  • Geschichte der Stellungnahme der Drogen- und Suchtkommission
  • Auszüge aus dem Bericht der Drogen- und Suchtkommission
  • Verbesserung der Suchtprävention - PDF

• Rechtliche Situation von Hanfsamen und Hanfsamenhändlern

  Informationen über verschiedene Wege Hanfsamen zu verkaufen und deren juristische Einschätzung
  
  Diese Informationen sollen einen Überblick über die Entstehung und die Auswirkungen des Hanfsamenverbotes geben. Außerdem beschäftigen sie sich mit den Lücken des Gesetzes und zeigen die Probleme der unterschiedlichen Verkaufstaktiken. Abschließend befasst sich der Text mit möglichen Wegen hin zu einem liberaleren Umgang mit Hanfsamen und versucht, Alternativen zur aktuellen Regelung aufzuzeigen.
  

  • Einleitung
  • Wichtige Gesetze und Vertragstexte
  • Ein Fallbeispiel
  • Grauzonen, Probleme und Gesetzeslücken
  • Grenzüberschreitende Verfolgung
  • Strategien auf dem Weg zu einem liberaleren Recht
  • Zusammenfassung
  • Rechtliche Situation von Hanfsamen und Hanfsamenhändlern - PDF

• Eine Episode im Krieg gegen Cannabis

  von Dr. med. Carl Nedelmann
  
  Dieser Text nutzt die Absenkung der Geringen Menge in Schleswig- Holstein, um einen Überblick über die Entstehung und Auswirkungen des "war on drugs" in den USA und Deutschland zu geben. Er zeigt außerdem Wege auf, die zu einem Frieden im Krieg gegen Drogen führen könnten.
  

  • Die Episode
  • Cannabisgenuss und Cannabisphobie
  • Der Krieg gegen Cannabis
  • Der Sieger
  • Die Kriegserklärung in Deutschland
  • Die Kriegsfolgen
  • Der Friedensvertrag
  • Eine Episode im Krieg gegen Cannabis - PDF

• Landtagswahlen September 2006

  Die Cannabispolitik der Parteien in Berlin und Mecklenburg- Vorpommern
  
  Anlässlich der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg- Vorpommern beschäftigt sich der Deutsche Hanf Verband mit der zu erwartenden Cannabispolitik der aussichtsreichen Parteien.
  

  • Einleitung
  • Berlin
  • Mecklenburg- Vorpommern
  • Zusammenfassung und Wahlempfehlung

  
  Von diesen Informationen gibt es eine Landtagswahlen September 2006 - Kurzversion als PDF, aber auch eine Landtagswahlen September 2006 - Komplettversion als PDF finden Sie auf unserem Server.

• Verantwortung von Shopbetreibern für ihre Kunden

  Was rät die Cannabiswirtschaft Kunden, die Probleme mit ihrem Konsum haben?
  
  Dieser Text ist ein Auszug aus dem Buch: Was tun, wenn Cannabis zum Problem wird? Leitfaden für KonsumentInnen, Eltern, LehrerInnen und BeraterInnen in der Drogenhilfe (Verantwortung von Shopbetreibern für ihre Kunden - PDF)

• Verkehrssicherheit und Drogenkonsum

  Informationen zum Einfluss von Cannabiskonsum auf die Fahreignung und Vorschläge für entsprechende Gesetztesänderungen
  
  Dieser Text liefert Ihnen Informationen und Argumentationshilfen zur Frage "Verkehrssicherheit und Drogenkonsum" und zeigt konkret auf, wie die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) verändert werden könnte.
  Er stammt von Theo Pütz vom Fachreferat Drogen und Verkehrssicherheit des Vereins für Drogenpolitik e.V. und wurde inhaltlich mit Professor Berghaus abgestimmt, einem der Gutachter für das BVerfG zur Frage der Fahreignung (Entscheidung vom 20.06.2002 ) bei Cannabiskonsum. Er entspricht somit höchsten wissenschaftlichen Ansprüchen. (Verkehrssicherheit und Drogenkonsum - PDF)

• Die ökonomischen Kosten des Drogenverbotes

  Umweltschäden als Folge der Prohibition und illegaler Produktion von Drogen
  
  Vortrag von Georg Wurth im Rahmen der AKZEPT-Veranstaltung "Drogenprohibition - unwirksam, teuer und schädlich?" am 19.11.2004 in Berlin
  

  • Die ökonomischen Kosten des Drogenverbotes
  • Umweltschäden durch Prohibition und illegale Produktion
  • Die ökonomischen Kosten des Drogenverbotes - PDF

• Landtagswahlen März 2006

  Die Cannabispolitik der Parteien in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz
  
  Anlässlich der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz beschäftigt sich der Deutsche Hanf Verband mit der zu erwartenden Cannabispolitik der aussichtsreichen Parteien.
  

  • Einleitung
  • Baden-Württemberg
  • Rheinland-Pfalz
  • Sachsen-Anhalt
  • Zusammenfassung und Wahlempfehlung

  
  Von diesen Informationen gibt es eine Landtagswahlen März 2006 - Kurzversion als PDF, aber auch eine Landtagswahlen März 2006 - Komplettversion als PDF finden Sie auf unserem Server.

• Bundestagswahl 2005 - Wahlprüfsteine Cannabis

  Bundestagswahl 2005 Special: Die Cannabispolitik der Parteien
  
  Ebenso wie Drogen nicht alles im Leben sein sollten, ist natürlich auch Drogenpolitik nicht der einzige ausschlaggebende Punkt bei einer Wahlentscheidung. Dennoch sagt Drogenpolitik mehr über die Gesinnung einer Partei aus, als nur die Frage, ob sie Hanf legalisieren will oder nicht.
  
  

  • Bundestagswahl 2005 - Die Programme der Parteien - Diese Standpunkte vertreten die Parteien in ihren Wahlprogrammen.
  • Bundestagswahl 2005 - Die Wahlprüfsteine Cannabis - Wir haben den Parteien Fragen zu fünf Problemgebieten in der Cannabispolitik gestellt.
  • Bundestagswahl 2005 - Unsere Einschätzung der Parteien - Hier finden Sie unsere Einschätzung der Cannabispolitik der Parteien.
  • Bundestagswahl 2005 - Fazit und Wahlempfehlung - Hier finden sie das Ergebnis der Befragung und unsere Wahlempfehlung.

• Cannabisbeschaffung für das Berliner Modellprojekt

  Diskussion über Wege der Cannabisbeschaffung am Beispiel Berlin.
  
  Eine der wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Berliner Modellprojekt zur Cannabisabgabe ist die nach der Beschaffung des Cannabis.
  

  • Import des Cannabis aus dem Ausland
  • Import des Cannabis von Anbaustandorten in anderen Bundesländern
  • Produktion des Cannabis in Berlin
  • Cannabisbeschaffung für das Berliner Modellprojekt - PDF

• Regulierte Cannabisabgabe

  Diskussion über Wege der Cannabisabgabe an Konsumenten am Beispiel Berlin
  
  Angesichts der Debatte in Berlin über ein Modellprojekt zur Cannabisabgabe rückt der legale Vertrieb von Cannabis-Genussmitteln seit Jahren erstmals wieder in greifbare Nähe. Dennoch gibt es bisher kaum konkrete Vorstellungen, wie die Cannabisabgabe konkret ausgestaltet werden soll, damit die Ziele des Verbraucher- und Jugendschutzes gewährleistet werden können.
  

  • Vorwort
  • Cannabisabgabe in Apotheken
  • Keine cannabisspezifischen Regelungen
  • Cannabisabgabe in Hanffachgeschäften
  • Rahmenbedingungen für den Verkauf
  • Zusammenfassung
  • Regulierte Cannabisabgabe - PDF

• Cannabis vor Gericht

  Sammlung und Einordnung cannabisrelevanter höchstrichterlicher Entscheidungen.
  
  Seit Jahren gibt es Bemühungen, die Legalisierung von Cannabis vor Deutschen Gerichte zu erzwingen. Die Argumente sind dabei so unterschiedlich wie es Hanfkonsumenten sind. Sie reichen von "freier Religionsausübung", bis zu einem allgemeinen "Recht auf Rausch".
  

  • Die Cannabis-Entscheidung von 1990
  • Das "Geringe-Menge" - Urteil von 1994
  • Cannabis als Medizin
  • Cannabisgebrauch aus religiösen Gründen
  • Kim will Kiffen
  • Entscheidung zur Führerscheinproblematik
  • Das Normenkontrollverfahren des Amtsgerichts Bernau
  • Cannabis vor Gericht - PDF

• Cannabisprävention und Medienhysterie

  Betrachtungen zur Medienhysterie über bekiffte Schüler und Psychiatriepatieten
  
  Die Medienhysterie über bekiffte Schüler und Psychiatriepatienten gipfelte Ende November 2004 in einer Fachtagung des Bundesgesundheitsministeriums, auf der viele Experten das Thema "Cannabisprävention" diskutierten. (Cannabisprävention und Medienhysterie - PDF)

• Zauberpilze in Deutschland

  Informationen über den juristischen Status von psilocybinhaltigen Pilzen
  
  Seit der Zulassung von psilocybinhaltigen Frischpilzen als Lebensmittel in den Niederlanden ist eine heftige Diskussion über deren Status in Deutschland entbrannt. Viele Händler würden gern Zauberpilze anbieten, verzichten jedoch aufgrund der unklaren juristischen Situation.
  Diese Informationen versuchen den aktuellen Stand der juristischen Auseinandersetzung zu dokumentieren, Wege zu einem gesicherten legalen Status zu weisen und bestehende Unklarheiten zu beseitigen.
  

  • Rechtlicher Status von Zauberpilzen innerhalb des BtMG
  • Zur Gültigkeit des BtMG im Rahmen des freien EU-Warenverkehrs
  • Zauberpilze in Deutschland - PDF

• Die Berliner Cannabisdiskussion

  Betrachtungen zur Diskussion um die "geringe Menge" in Berlin
  
  In den Koalitionsverhandlungen im Jahr 2002 verständigten sich die Fraktionen von SPD und PDS im Berliner Abgeordnetenhaus darauf zu prüfen, "inwieweit der Besitz einer für den Eigenverbrauch bestimmten Menge sowie die Abgabe geringer Mengen weicher Drogen entkriminalisiert werden können."
  (Die Berliner Cannabisdiskussion - PDF)