Cannabiskonsum und Führerschein

Cannabiskonsum und Führerschein

Der Führerscheinentzug ist mittlerweile für viele Cannabiskonsumenten eine größere Gefahr als die Strafverfolgung. Auch wer nicht berauscht am Straßenverkehr teilgenommen hat, läuft Gefahr, den Führerschein zu verlieren. Deshalb hat der DHV zusammen mit dem VfD den "Hanfführerschein" herausgegeben.

Inhalt


Im ansprechenden rosa Führerscheinformat informiert die kleine Broschüre über die P Hanfführerschein des DHVrobleme, die Kiffer mit dem Führerschein haben können.

Die Hanfführerscheine können beim DHV bestellt werden. Einzellexemplare gibt es in jedem gut sortierten Head-Shop oder 5 Stück gegen Einsendung von zwei 55-Cent-Briefmarken an den DHV.

Deutscher Hanf Verband
Rykestr. 13
10405 Berlin

100 Hanfführerscheine kosten 10,00 Euro zzgl. Porto und können, wie natürlich andere Stückzahlen auch, in unserem Online Shop bestellt werden. Sie sind übrigens kostenlos für DHV-Mitglieder und Sponsoren.

Bezugsquelle beim Verein für Drogenpolitik:
Verein für Drogenpolitik (NRW)
An der Bundesstraße 19
33829 Borgholzhausen

Tel/Fax: 05425 - 930 715
E-Mail: lagdrogen@web.de

Weitere Informationen des Vereins für Drogenpolitik zum Thema Hanf und Führerschein und natürlich bei Cannabislegal.


Check wer fährt!

Seit dem 01.08.1998 begeht jede Person, die unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln ein Kraftfahrzeug führt, eine Ordnungswidrigkeit gem. § 24a StVG. Diese wird mit 1-3 Monaten Fahrverbot und einer Geldbuße bis 1.500 Euro bestraft. Für den Nachweis einer Drogenfahrt reicht es aus, dass zum Bispiel der Wirkstoff THC im Blut nachgewiesen wird.
THC ist bis zu 12 Stunden nach dem letzten Konsum im Blut nachweisbar, in Ausnahmefällen sogar weit darüber hinaus.
Werden neben dem Wirkstoff THC auch noch andere Substanzen (inkl. Alkohol) nachgewiesen oder werden Fahrfehler dokumentiert, droht ein Strafverfahren gem. § 316 StGB. Folgen: Entzug der Fahrerlaubnis, Geldstrafe und eine mehrmonatige Führerscheinsperre. Vor Ablauf der Frist darf die Führerscheinstelle keinen neuen Führerschein ausstellen.

In jedem Fall geht eine Meldung an die zuständige Führerscheinstelle und diese wird ein Überprüfungsverfahren einleiten oder den Führerschein direkt wegen fehlender Fahreignung entziehen.


Besitz von Cannabis

Bisher war es an der Tagesordnung, dass die Verwaltungsbehörde schon alleine auf Grund des Besitzes von Cannabis - auch bei 0,5 Gramm - ein Überprüfungsverfahren eingeleitet hat (Drogenscreening/MPU). Dies wurde durch das Bundesverfassungsgericht im Juni 2002 als verfassungswidrig zurückgewiesen. Demnach müssen weitere Tatsachen bekannt sein, die auf eine fehlende Fahreignung hinweisen.
Achtung! Dazu gehören u.a. der Verdacht auf einen erheblichen Drogenmissbrauch oder die Zuordnung zu einer Risikogruppe.
Die Kriterien für einen Missbrauchsverdacht bzw. die Einstufung in eine "Risikogruppe" werden von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt.
Werden neben Cannabis z.B. Rauchgeräte gefunden, kann auf einen Missbrauchsverdacht geschlossen werden und es droht eine teure Überprüfung der Fahreignung (Drogenscreening/MPU).
Personen, die vor ihrem 18. Lebensjahr mit Cannabis aufgefallen sind, werden i.d.R. schon zu einem Drogenscreening geladen, bevor sie den Führerschein überhaupt machen dürfen (Risikogruppe).

Da Cannabis nach wie vor unter das Betäubungsmittelgesetz fällt, muss die Polizei ermitteln - auch bei den kleinsten Mengen. Da die Strafermittlungsverfahren i.d.R. bei kleinen Mengen von der Staatsanwaltschaft eingestellt werden, geht die Polizei immer mehr dazu über, die Konsumgewohnheiten zu ermitteln. Diese Erkenntnisse werden dann an die Führerscheinstelle weitergeleitet.
Keine Angaben zu den eigenen Konsumgewohnheiten machen! Dies könnte unter Umständen den Führerschein kosten und ist für das Strafverfahren ohne Bedeutung.
Achtung! Mischkonsum (Bier und Joint o.ä.) auch ohne Teilnahme am Straßenverkehr schließt die Fahreignung aus und der Führerschein kann von der Führerscheinstelle sofort entzogen werden.


Tipps für Verkehrsteilnahme

  • Fahre nie unter Drogeneinfluss!
  • Keine Jointreste im KFZ hinterlassen!
  • Keinen Kontrollanlass bieten! (Gurtpflicht/Beleuchtung/Aufkleber etc.)
  • Fahrzeugpapiere immer griffbereit halten!

Verhalten bei Verkehrskontrollen

Bleibe ruhig, freundlich, aber bestimmt. Mache keine Angaben zu deinem generellen Konsumverhalten! Dazu bist Du nicht verpflichtet und es kann nur schaden.
NIE das Einverständnis zu einem Schnelltester (Urin/Schweiß o.ä.) geben, da dieser auch den schon Tage zurückliegenden Konsum aufdeckt und damit eine Blutentnahme rechtfertigt.
Wenn dennoch eine Blutentnahme erfolgt (§ 81a StPO), Konsum umgehend einstellen, da unter Umständen ein Verkehrsverstoß vorliegt und eine MPU droht. Die Carbonsäure (Abbauprodukt von THC) ist bis zu 3 Wochen im Blut feststellbar und lässt auch auf die Konsumintensität schließen (Missbrauchsverdacht).


Impressum

Konzept und Text: Theo Pütz
Kompetente Diskussionsforen zu diesem Thema, bei denen man schnell Hilfe/Tipps bekommt, wenn eine Überprüfung droht:

 

Kommentare

Hallo
Da zur Zeit eine Regelrechte Hatz auf die Führerscheine der Hanffreunde wohlgemerkt nicht Konsumenten stattfindet und die Polizei damit droht bis zu 48 Stunden den Führerschein einzubehalten wenn keine Urinprobe abgegeben wird, benötigen wir einen rechtsverbindlichen Nachweis das dies Gesetzeswiedrig ist!
Kann uns da jemand weiterhelfen?
MfG
Andrew

Ich verstehe den Grundgedanken deiner Frage nicht. Wenn du nicht konsumiert hast, dann mach doch den scheiß Schnelltest einfach. Wenn du keine Lust hast zu pinkeln, dann sag denen du willst einen Speicheltest machen. Die sind ohnehin genauer.

Wenn du allerdings ein positives Ergebnis befürchtest, dann solltest du lieber an der Stelle ansetzen, dein Auto stehen zu lassen.

Was willst du mit irgendwelchen Gesetzeslücken? Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich ein Polizist, der den Job schon etliche Jahre macht, von einem auswendig gelernten Paragraphen beeindrucken lässt. Ich persönlich habe da immer die Erfahrung gemacht: Bist du nett zu ihnen, sind sie auch nett zu dir. Wenn du denen natürlich zu Beginn der Kontrolle schon blöd kommst, brauchst du dich nicht wundern wenn die ihren Rechtsspielraum komplett ausnutzen.

[quote name="Andrew Krieger"]Ich verstehe den Grundgedanken deiner Frage nicht. Wenn du nicht konsumiert hast, dann mach doch den scheiß Schnelltest einfach. Wenn du keine Lust hast zu pinkeln, dann sag denen du willst einen Speicheltest machen. Die sind ohnehin genauer. [/quote]
Im Gegenteil: Speicheltests sind meist ungenauer und werden deswegen auch von den wenigsten Polizeidienststellen angewendet.

Wenn du allerdings ein positives Ergebnis befürchtest, dann solltest du lieber an der Stelle ansetzen, dein Auto stehen zu lassen.

[quote name="Andrew Krieger"]Ich persönlich habe da immer die Erfahrung gemacht: Bist du nett zu ihnen, sind sie auch nett zu dir. Wenn du denen natürlich zu Beginn der Kontrolle schon blöd kommst, brauchst du dich nicht wundern wenn die ihren Rechtsspielraum komplett ausnutzen.[/quote]

Natürlich werden Polizisten oft sauer bzw aggressiv, wenn man sie mit den eigenen Rechten bzw der Gesetzeslage konfrontiert. Aber sie müssen sich dennoch an den gesetzlich vorgegebenen Handlungsspielraum halten, den sie haben. Insofern macht es immer Sinn auf den eigenen Rechten zu bestehen.

Uns sind einige Fälle von Menschen bekannt, die erfolgreich und ohne zur Blutprobe gezwungen zu werden die Schnelltests verweigern. Natürlich werden viele Menschen nach der Verweigerung auch zum Bluttest gezwungen aber das heißt nicht, dass die Verweigerung sinnlos wäre.

Ich persönlich finde es nicht richtig, wenn Menschen freiwillig auf ihre Bürgerrechte verzichten und bei irgendwelchen Urin Spielchen am Straßenrand mitmachen. Niemand sollte sich so etwas freiwillig gefallen lassen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Zu meiner Person. Dauerkonsument seit ca 15 Jahren.
1,80 80 kg Leistungssportler 30 Jahre.

Ich bin vor ca 3 Monaten in eine Spezielle Verkehrskontrolle
Geraten. Eine Einheit die speziell auf fahreignung geschult war.

Ich reagierte wie gewohnt. Bin der Aufforderung nachgekommen und dem Beamten meine Unterkagen gegeben und bin ausgestiegen. Ansonsten, wie immer. Nein, keine angaben, nur mit richterlicher Anordnung, Aussageverweigerung...

Anordnung kam, Blut wurde entnommen.

Schreiben vom Staatsanwalt kam, verfahren fallen gelassen. Konsum allerdings durch Blutprobe bestätigt.

Nun muss ich zum Urinscreening. Einen Arzt habe ich schon.
Allerdings darf der mir keine Tops geben, daher durchforste ich das Netz nach guten Ratschlägen.

Ich gehe schon regelmäßig in die Sauna und trainiere, soviel zum Thema fettverbrennung. Den Konsum habe ich nun eingestellt. Die Ernährung Habe ich auch ein wenig umgestellt.

Was kann ich noch tun, außer den Urin zu verwässern?

Mal davon abgesehen, wurde ich bereits bestraft durch den Freiheitsentzug mit der Anordnung der Blutentnahme.

Nun nochmal 18€ an das Amt.

Dann 109€ für das screening

Wie oft werde ich für das selbe Vergehen noch bestraft?

Trägt es zur Sachlage bei, dass ich unter chronischen Schmerzen leide? Durch die Folgen eines Verkehrsunfalls...

[quote name="Hagbard"]Sehr geehrte Damen und Herren,

Zu meiner Person. Dauerkonsument seit ca 15 Jahren.
1,80 80 kg Leistungssportler 30 Jahre.

Ich bin vor ca 3 Monaten in eine Spezielle Verkehrskontrolle
Geraten. Eine Einheit die speziell auf fahreignung geschult war.

Ich reagierte wie gewohnt. Bin der Aufforderung nachgekommen und dem Beamten meine Unterkagen gegeben und bin ausgestiegen. Ansonsten, wie immer. Nein, keine angaben, nur mit richterlicher Anordnung, Aussageverweigerung...

Anordnung kam, Blut wurde entnommen.

Schreiben vom Staatsanwalt kam, verfahren fallen gelassen. Konsum allerdings durch Blutprobe bestätigt.

Nun muss ich zum Urinscreening. Einen Arzt habe ich schon.
Allerdings darf der mir keine Tops geben, daher durchforste ich das Netz nach guten Ratschlägen.

Ich gehe schon regelmäßig in die Sauna und trainiere, soviel zum Thema fettverbrennung. Den Konsum habe ich nun eingestellt. Die Ernährung Habe ich auch ein wenig umgestellt.

Was kann ich noch tun, außer den Urin zu verwässern?

Mal davon abgesehen, wurde ich bereits bestraft durch den Freiheitsentzug mit der Anordnung der Blutentnahme.

Nun nochmal 18€ an das Amt.

Dann 109€ für das screening

Wie oft werde ich für das selbe Vergehen noch bestraft?

Trägt es zur Sachlage bei, dass ich unter chronischen Schmerzen leide? Durch die Folgen eines Verkehrsunfalls...[/quote]

Tips zur Reinigung von Blut und Urin sind immer schwer zu geben. Wir sind keine Ärzte und der Abbau von THC-CooH im Körper scheint manchmal sehr merkwürdigen Unterschieden zu unterliegen.

Für unsere Privatsponsoren bieten wir eine kostenlose Führerscheinberatung beim Beratungsnetzwerk Fahreignung. Im Bedarfsfall können Sponsoren einfach hier anrufen oder eine Email schreiben.

Ich habe nun schon oft gehört, dass man einer Blutabnahme nicht zustimmen muss und ein Polizist diese auch nicht ohne Grund ( Verweigerung des Schnelltests ist kein Grund, völlig betrunkener oder bekiffter Eindruck schon ) fordern darf. Der Polizist muss Rücksprache mit einem Staatsanwalt oder Richter halten und die Genehmigung einfordern. Sollte er einen zwingen, soll man sich das dokumentieren lassen um danach die Möglichkeit zu haben, eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzureichen wo der Polizist Probleme bekommen kann.

Stimmt das?

Ich habe nun schon oft gehört, dass man einer Blutabnahme nicht zustimmen muss und ein Polizist diese auch nicht ohne Grund ( Verweigerung des Schnelltests ist kein Grund, völlig betrunkener oder bekiffter Eindruck schon ) fordern darf. Der Polizist muss Rücksprache mit einem Staatsanwalt oder Richter halten und die Genehmigung einfordern. Sollte er einen zwingen, soll man sich das dokumentieren lassen um danach die Möglichkeit zu haben, eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzureichen wo der Polizist Probleme bekommen kann.

Stimmt das alles oder ist das quatsch?

Hallo Leute, ich habe auf Abgeordnetenwatch bei der lieben Marlene Mortler mal direkt nachgefragt, was jetzt wegen Cannabis als Medizin ist, weil ich davon selber betroffen bin.
Erstaunlicherweise gab es eine Antwort, auch was das Führerscheinrecht angeht ab 2016. Man darf zumindest gespannt sein.
Seht selbst:
http://www.abgeordnetenwatch.de/marlene_mortler-778-78346.html#questions

Falls das jemand online stellen will, bitte ich aber meinen Namen zu schwärzen. Der ist zwar eh schon öffentlich, aber muss ja nicht sein. ;)

Hallo liebe Community ich wurde von der Polizei angehalten mit postivem thc test. Hatte nix dabei und war einsichtig . Bin noch in der Probezeit welche Folgen kann dass haben( habe den Konsum sofort eingestellt)

Kommentar hinzufügen