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Parteien & Wahlen


In Jahr 2013 werden folgende Wahlen stattfinden, eine Liste mit allen Wahlterminen gibt es hier:

    • 15. September Bayern
    • 22. September Bundestagswahl und Hessen

      Die Parteien und ihre jeweiligen Politiker und Abgeordneten sind dafür verantwortlich, wie mit Cannabiskonsumenten umgegangen wird. Sie werden letztlich auch über eine Regulierung des Cannabismarktes unter legalen Bedingungen zu entscheiden haben.

      Deshalb ist es neben Öffentlichkeits- und Pressearbeit für den DHV bzw. für alle Cannabiskonsumenten und Legalisierungsbefürworter von besonderer Bedeutung, mit welchen drogenpolitischen Forderungen die Parteien an den Start gehen und was sie in der Vergangenheit konkret für oder gegen Cannabiskonsumenten getan haben. Beides dokumentieren wir hier anlässlich der jeweiligen Wahlen.
      Da für viele Menschen die Wahlen zum Bundestag und zum jeweiligen Landesparlament die einzigen Momente im Leben sind, in denen sie mit ihrer Wahl auch die Drogenpolitik mit beeinflussen, wollen wir Ihnen hier die Möglichkeit geben, sich insbesondere über die Cannabispolitik der Parteien gründlich zu informieren und das in Ihre Wahlentscheidung einfließen zu lassen.



      Bundestagswahl 2013 PDF Drucken E-Mail

       

      Die folgenden Informationen beruhen teilweise auf dem Wikipedia Artikel Bundestagswahl 2013, dort finden sich zahlreiche weitere Informationen. Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wird am 22. September 2013 gleichzeitig mit der Landtagswahl in Hessen 2013 stattfinden. Seit der Bundestagswahl 2009 regiert eine schwarz-gelbe Koalition aus CDU, CSU und FDP unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (Kabinett Merkel II). SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen bilden die Opposition. Im Laufe der Legislaturperiode gelang der Piratenpartei, die 2009 mit 2,0 % klar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, der Einzug in vier Landtage. Neben den Parteien (Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Freie Demokratische Partei (FDP), Die Linke (LINKE), Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE), Piratenpartei Deutschland (PIRATEN), Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Freie Wähler) die im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, tritt die "Alternative für Deutschland" an.

      Zweitstimmenergebnis bei der Bundestagswahl 2009

      CDU/CSU
      33,8%
      SPD
      23%
      FDP
      14,6%
      LINKE
      11,9%
      Grüne
      10,7%
      Piraten
      2%
      NPD
      1,5%
      Sonstige
      2,5%

      Prognosen: Nach den aktuellen Umfragen im Mai 2013 hätte weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün alleine eine Mehrheit - unabhängig davon ob die FDP wieder im Bundestag vertreten sein wird. Damit wären nur eine große Koalition oder ein rot-rot-grünes Bündnis möglich. Die Piraten und die AfD würden an der 5% Hürde scheitern. Ein Ausscheiden der Linkspartei aus dem Bundestag ist aufgrund ihrer Direktmandate kaum vorstellbar. Die Wahl kann derzeit als relativ offen angesehen werden.

      Drogenpolitische Sprecher

      Dr. Harald Terpe von den Grünen kandidiert auf Platz eins der Liste in Mecklemburg-Vorpommern und wird sicher im kommenden Bundestag vertreten sein. Der Wiedereinzug von Frank Tempel ist nicht sicher. Insbesondere aufgrund des neuen Wahlrechts gibt es hier große Unsicherheiten, dem Wiedereinzug wird eine Chance von 50% gegeben. Andrea Graf (SPD) tritt nicht mehr an, ebenso wie die Drogenbeauftragte Dyckmans (FDP). Aschberger Karin Maag? Jens Spahn? Sabine Bätzing ja

      Programme

      CDU/CSU

      SPD

      FDP

      LINKE

      Grüne

      Piraten

      AfD

      parlamentarische Bilanz

      Wahlempfehlung

       

       
      Landtagswahl in Niedersachsen 2013 PDF Drucken E-Mail
      Sonntag, den 06. Januar 2013 um 20:50 Uhr

      Informiert Sie über die Programme und Aktivitäten der Parteien zur Landtagswahl in Niedersachsen am 20.01.2013 und gibt eine Wahlempfehlung. Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik, insbesondere bezüglich Cannabis.

       
      Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012 PDF Drucken E-Mail
      Freitag, den 04. Mai 2012 um 14:13 Uhr

      Informiert Sie über die Programme und Aktivitäten der Parteien zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13.05.2012 und gibt eine Wahlempfehlung. Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik, insbesondere bezüglich Cannabis.

       
      Landtagswahl 2012 in Schleswig-Holstein PDF Drucken E-Mail
      Geschrieben von: Maximilian Plenert   
      Mittwoch, den 02. Mai 2012 um 16:29 Uhr

      Informiert Sie über die Programme und Aktivitäten der Parteien zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 06.05.2012 und gibt eine Wahlempfehlung. Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik, insbesondere bezüglich Cannabis.

       
      Landtagswahl 2012 im Saarland PDF Drucken E-Mail
      Geschrieben von: Maximilian Plenert   
      Montag, den 19. März 2012 um 08:15 Uhr

      Informiert Sie über die Programme und Aktivitäten der Parteien zur Landtagswahl im Saarland am 25.03.2012 und gibt eine Wahlempfehlung. Schwerpunkt der Betrachtungen ist die bisherige und zu erwartende Drogenpolitik, insbesondere bezüglich Cannabis.

       
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